Nach Ansicht der SPD Osthofen befindet sich Verbandsbürgermeister Wagner auf einem guten Weg, um die Verbandsgemeinde Wonnegau ins Leben zu rufen. Im Amtsblatt der Verbandsgemeinde Westhofen vom 21.05.2010, das der SPD vorliegt, hat Verbandsbürgermeister Wagner seinen Bürgerinnen und Bürgern noch folgendes mitgeteilt: „Forderungen der Verbandsgemeinde Westhofen waren und sind, dass der Sitz der erweiterten oder neuen Verbandsgemeinde Westhofen ist.“ Im Bericht der Wormser Zeitung (WZ) vom 19. Januar 2012 teilt Wagner nun mit, „über den Sitz brauchen jetzt nicht mehr zu reden. Wenn sich die Mehrheit der Osthofener für die VG Westhofen entscheidet, ist doch klar, dass der Verwaltungssitz nach Osthofen kommt. Alles andere wäre widersinnig“. [mehr...]

(rlp.de) „Für 2011 ist ein höherer Anteil aus dem Aufkommen der Feuerschutzsteuer für Rheinland-Pfalz berechnet worden. Ich freue mich über diese Nachzahlung in Höhe von 2,3 Millionen Euro, die den Feuerwehren zugutekommen wird“, sagte Innenminister Roger Lewentz. Durch diese ungewöhnlich hohen Einnahmen im Jahr 2011, die nicht vollständig im letzten Jahr verausgabt wurden, stünden für die Feuerwehr also zusätzliche Mittel im Jahr 2012 und 2013 zur Verfügung. [mehr...]

(WZ) „Die Bürgerinitiative ‚Wir in Osthofen‘ und der Kommentator der WZ sollten akzeptieren, dass der Rat der Stadt Osthofen die gleichen demokratischen Rechte zur Begründung seiner Entscheidungen für sich nutzt, die auch die BI für ihren Entscheid beansprucht“, reagiert das Osthofener Stadtoberhaupt Bernd Müller in einer Presseerklärung auf die jüngste Berichterstattung in der WZ. Die in dem Bericht dargestellten Meinungen seien alle subjektiv und reine Spekulation. [mehr...]

(WZ) Der Osthofener CDU-Fraktionschef Hans-Peter Knierim hat bei seiner Kritik über den Osthofener Stadtratsbeschluss vom 26. September (die WZ berichtete) nach Auffassung des SPD-Altrheinverbandsvorsitzenden Peter Kölsch und des SPD-Fraktionschefs im Eicher VG-Rat, Karl-Reiner Sippel, den demokratisch gewählten Osthofener Stadtrat mit „Fußtritten“ bedacht, wenn Knierim davon spreche, dass der Ratsbeschluss vom 26. September „über die Köpfe der Bürger hinweg“ erfolgt sei. [mehr...]

Die Stadtratsfraktionen von SPD und FWG werden zur Ratssitzung am 16. Januar 2012 einen gemeinsamen Antrag für ein Rats(bürger)begehren einbringen. Dieses angestrebte Begehren soll die basisdemokratische Vielfalt gewährleisten. [mehr...]