Koch will vom eigenen Versagen ablenken – „Keine Diskussion, die Vorurteile schürt“

Koch will vom eigenen Versagen ablenken – „Keine Diskussion, die Vorurteile schürt“

BERLIN – Der SPD-Parteivorsitzende Kurt Beck wirft Roland Koch in seiner aktuellen Videobotschaft eine „missratene Schulpolitik“ und eine „Politik der inneren Sicherheit, die eher vom Abbau bei Polizei und Justiz geprägt war,“ vor. Er nutze die Diskussion über Jugendgewalt, um von seinen eigenen Versäumnissen abzulenken.

Dabei stellt Kurt Beck klar: „Gewalt ist kein Mittel und darf nicht akzeptiert werden.“ Mit Strafrechtsverschärfungen sei jedoch nichts gewonnen. Es komme vielmehr auf rasche Verfahren gegenüber den Tätern, konsequente Ermittlungen und Konsequenzen an. Beck warnt davor, Deutsche und Nichtdeutsche gegeneinander auszuspielen: „Trennendes und Auseinanderreißendes bringt unsere Gesellschaft nicht voran und löst überhaupt gar kein Problem.“

Kurt Beck fordert weitere Anstrengungen, um jedem jungen Menschen eine gute Schulausbildung zu ermöglichen und erneuert seine Forderung nach einem neuen Integrationsgipfel. Nötig seien konsequente Aufklärung und Ahndung von Straftaten, aber auch mehr und bessere Bildungsangebote, aber „keine Diskussion, die Vorurteile schürt.“

Das Video finden Sie unter http://de.youtube.com/spdvision

Veröffentlicht am 12.01.2008 von Peter Martens