Innovative und zukunftsträchtige Konzepte gefragt – Anklam-Trapp ruft zur Teilnahme am Landeswettbewerb auf/Innenminister Bruch lobt Sonderpreis aus.

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Innovative und zukunftsträchtige Konzepte gefragt – Anklam-Trapp ruft zur Teilnahme am Landeswettbewerb auf/Innenminister Bruch lobt Sonderpreis aus.

MAINZ/KREIS ALZEY-WORMS – Zur Teilnahme am Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ ruft die Abgeordnete Kathrin Anklam-Trapp alle Kommunen in ihrem Wahlkreis auf. Die Anmeldefrist zu diesem alle drei Jahre stattfinden Wettbewerb läuft noch bis zum 15. März, bis dahin müssen die Bewerbungsunterlagen bei der zuständigen Kreisverwaltung eingereicht sein.

Der Landeswettbewerb mündet 2010 in den 23. Bundesentscheid. Teilnehmen können alle Kommunen mit bis zu 3.000 Einwohnern und überwiegend dörflichem Charakter, sowie alle Gemeindeteile mit überwiegend dörflichem Charakter mit bis zu 3.000 Einwohnern, die vom übrigen besiedelten Gemeindegebiet räumlich klar getrennt sind und eine geschlossene Ansiedlung bilden. „Das Innenministerium hat einen Sonderpreis für vorbildliche Initiativen und Maßnahmen zur Stärkung der Innenentwicklung unserer Dörfer ausgelobt“, so Kathrin Anklam-Trapp. Der Preis werde vor dem Hintergrund der demografischen Veränderung die Innenentwicklung und Aufwertung der Ortskerne fördern. Der Sonderpreis ist mit 5.000 Euro dotiert. „Schon die Teilnahme am Wettbewerb ist ein großer Gewinn für das Dorf. Ich kann nur alle dazu ermuntern“, so die Abgeordnete abschließend.

Veröffentlicht am 15.02.2008 von Peter Martens


Schneller und günstiger zu weniger Bahnlärm – MdB Hagemann: Umrüstung auf neue Bremstechnik soll schneller kommen

RHEINHESSEN – Züge sollen schneller und günstiger auf eine geräuschärmere Technik umgerüstet werden. Aus dem Bundesverkehrsministerium erfuhr der Bundestagsabgeordnete Klaus Hagemann (SPD) jetzt, dass die erforderlichen technischen Ergänzungen an den Bremsvorrichtungen von Zügen aufgrund einer verbesserten Technik, der sogenannten „LL-Bremssohlen“, erheblich schneller und auch preisgünstiger möglich seien.

Bisher sei man für die Umrüstung von einem Zeitraum von sechs bis zwölf Jahren ausgegangen, die neue Variante könne dagegen in zwei bis vier Jahren umgesetzt werden, erfuhr Hagemann aus dem Ministerium.

„Auch wenn viele Bürger entlang der Strecke Mainz-Worms erfreulicherweise inzwischen vom Lärmschutzprogramm des Bundes profitieren, sind andere noch immer dem zunehmenden Bahnlärm ausgesetzt“, sagte Hagemann. 72 Güterzüge rollen einer Prognose für 2010 zufolge in der Nachtzeit entlang der Bahnstrecke zwischen Mainz und Worms. Für 2015 gehen die Prognosen von 77 Güterzügen in der Nacht aus, hatte der SPD-Bundespolitiker auf Anfrage von Bahnchef Hartmut Mehdorn erfahren. Hagemann begrüßt vor diesem Hintergrund die neuartige innovative Technik ausdrücklich, bei denen die Umrüstkosten etwa ein Drittel des bisher prognostizierten Aufwands betragen würden. Die „LL-Bremssohlen“ vermeiden, wie bereits die bisher diskutierte Verbundstoff-Klotzbremse („K-Sohle), das Aufrauhen der Radlaufflächen und führen so zu einer Geräuschminderung. Im Gegensatz zur „K-Sohle“ könnten jedoch umfangreiche Werkstattaufenthalte der Züge bei gleicher Qualität der Lärmreduktion vermieden werden. Das Rollgeräusch der Züge werde um bis zu 10 dB(A) abgesenkt, was einer gefühlten Halbierung des Lärms gleichkomme, hatte Mehdorn dem SPD-Bundespolitiker mitgeteilt.

Das Bundesverkehrsministerium rechnet nach Auskunft Hagemanns bis 2012 mit einer substanziellen Lärmminderung insbesondere bei der Güterwagenflotte der Bahn. Für das Innovationsprogramm „LL-„ und „K-Sohlen“ sollen rund 20 Millionen Euro bereitgestellt werden.

Veröffentlicht am 09.02.2008 von Peter Martens


Neue Wege in der rheinland-pfälzischen Schulstruktur – SPD-Dialog am 14. Februar um 19 Uhr mit Staatssekretär Ebling in der Realschule Osthofen

KREIS ALZEY-WORMS/OSTHOFEN – Die Schullandschaft in Rheinland-Pfalz wird sich in den nächsten Jahren grundlegend ändern. Michael Ebling, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur, kommt deshalb zu einer Podiumsdiskussion nach Osthofen.

Thematischer Schwerpunkt der Diskussion ist die kürzlich von Ministerin Ahnen vorgestellte „Neue Schulentwicklung für Rheinland-Pfalz“. Weitere Podiumsteilnehmer, die zu dem hochaktuellen Thema Stellung beziehen werden, sind MdL und SPD-Vorsitzende Kathrin Anklam-Trapp, Landrat Ernst Walter Görisch und Bürgermeister Bernd Müller. Sie werden die Schulreform im Hinblick auf die Entwicklung im Wonnegau beleuchten.

Die Veranstaltung findet statt am Donnerstag, 14. Februar, um 19 Uhr, in der Feierhalle der Realschule Osthofen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, an der Veranstaltung teilzunehmen.

Veröffentlicht am von Peter Martens


Ende der „Wadenbeißerei“ – SPD-Vize und Außenminister Steinmeier im Handelsblatt-Interview

BERLIN – Ihre „Kriegsbemalung“ sollte die Union nach den Wahlkämpfen in Hessen und Niedersachsen ablegen. Das hat der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier empfohlen: „Diese parteitaktische Wadenbeißerei schadet der deutschen Außenpolitik und dem Ansehen unserer gemeinsamen Regierung“, stellte Steinmeier fest.

„Ich bin mir sicher, die Kanzlerin findet das auch nicht sehr unterhaltsam und wird wissen, wie sich das stoppen lässt“, erklärt Steinmeier im Interview mit dem Handelsblatt (Montagsausgabe). Er fordert die CDU-Vorsitzende Merkel auf, Ordnung in die Reihen der Union zu bringen. Generell gibt Vizekanzler Steinmeier der Zusammenarbeit in der Großen Koalition gute Zensuren: „Es gibt kaum zwei Jahre der deutschen Nachkriegsgeschichte, in denen eine Koalition bei so vielen außenpolitischen Themen so einvernehmlich zusammengearbeitet hat“, erklärt der Bundesaußenminister. Jeder habe außerhalb Deutschlands den Eindruck gewonnen, dass die deutsche Außenpolitik nicht nur „koordiniert dargestellt“ werde, „sondern auch erfolgreich ist“, betont er.

Sicherheit durch Vertrauen

Im Hinblick auf die bevorstehende Münchener Sicherheitskonferenz kündigt Steinmeier an, sich noch stärker um das Thema Abrüstung kümmern zu wollen. „Die Nato braucht eine Rückbesinnung auf ihre Grundaufgaben“, stellt der Außenminister fest. Dazu gehöre außer dem Beistand und der militärischen Verteidigungsfähigkeit auch das Bemühen um Abrüstung. „Sicherheit schafft man nicht nur durch Waffen, sondern auch durch den Aufbau von Vertrauen“, so Steinmeier. Er werde auf der Konferenz größere Anstrengungen für Abrüstungsgespräche einfordern. Dazu gehöre eine Debatte über die zunehmende Gefahr der Verbreitung von Atomwaffen. Bei der 44. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik vom 8. bis 10. Februar 2008 werden zahlreiche hochrangige Vertreter der internationalen Sicherheitsgemeinschaft in München konferieren.

Veröffentlicht am 05.02.2008 von Peter Martens


Raab: CDU heillos zerstritten und unglaubwürdig bei der Integrationspolitik – Rheinland-Pfalz lebt geforderte Anerkennungskultur

MAINZ – Der Streit in der CDU/CSU zeigt die Entfremdung der Partei von den Bürgerinnen und Bürgern und wird durch den Offenen Brief von 17 Unionspolitikerinnen und Politikern in der heutigen Online-Ausgabe der Wochenzeitung „Die Zeit“, sowie in den Äußerungen von Maria Böhmer überdeutlich, sagte Heike Raab, rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin. Offenbar brauche die CDU eine Integrationsbeauftragte um den internen Streit zu schlichten.

„Es tut gut, die Meinungen von Rita Süssmuth, Ruprecht Polenz, der Oberbürgermeister Schramma, Dr. Schuster oder von Dr. Yasar Bilgin, Mitglied im hessischen CDU-Landesvorstand, und anderen in der heutigen Ausgabe von ‚Die Zeit‘ zu lesen“, sagte Heike Raab. „Denn für die SPD ist schon immer klar, dass viele Menschen in Deutschland eine Zuwanderungsgeschichte haben und wir die Potentiale eines jeden Kindes brauchen. Deshalb haben wir auch in unserem Hamburger Grundsatzprogramm und in einem Leitantrag für eine Anerkennungskultur plädiert, die integriert und nicht ausgrenzt, die toleriert und nicht diffamiert. Wir machen so glaubwürdige Politik in der Mitte der Bürgerschaft und stehen für die solidarische Mehrheit.“

Eine Partei, die wie die CDU in einem Bundesland Plakate klebt mit der Aufschrift „Ypsilanti, Al-Wazir und Kommunisten stoppen!“, macht sich unglaubwürdig und rückt unversehens nach rechts. Diese Partei redet wohlfeil über Integration wie Frau Böhmer und gibt gleichzeitig Zuwanderern und ihren Kindern das Gefühl, unerwünscht zu sein. Denn auch die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung hat die Wiesbadener Erklärung vom 5. Januar 2008 mit unterzeichnet. „Der Termin im Kanzleramt war wohl nur ein Fototermin mit Spektakel. Ehrliche Politik lebt davon, dass man Worten Taten folgen lässt. Unehrliche entpuppt sich auf dem gleichen Weg“, machte Raab deutlich.

„Wir in Rheinland-Pfalz leben die von uns geforderte Anerkennungskultur und zeigen das beispielsweise mit dem Programm ‚Zukunftschance Kinder – Bildung von Anfang an‘. Die hier geförderte Sprachkompetenz und die Arbeit der Integrationsbeiräte zeigen, wie ein gutes Miteinander politisch sinnvoll organisiert werden kann.“

Veröffentlicht am von Peter Martens


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