Sozialdemokraten stellen Weichen für Superwahljahr 2009 – „IGS ein großer Erfolg für unsere Stadt“ / Schulstandort Osthofen gesichert

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Sozialdemokraten stellen Weichen für Superwahljahr 2009 – „IGS ein großer Erfolg für unsere Stadt“ / Schulstandort Osthofen gesichert

OSTHOFEN Nur noch wenige Plätze waren frei, bei der Mitgliederversammlung der Osthofener SPD, die im Rahmen der Vorbereitungen zum „Superwahljahr 2009“ stattgefunden hatte. An diesem Abend mussten die ordentlichen stimmberechtigten Delegierten und deren Stellvertreter für die bevorstehenden Parteitage und Wahlkreiskonferenzen gewählt werden. Da im kommenden Jahr nicht nur Bundestagswahlen, sondern auch Stadtrats- und Kreistagswahlen sowie Wahlen zum Europäischen Parlament stattfinden werden und vor dem Hintergrund gesetzlicher Regelungen zur Kandidatenbestimmung, war es erforderlich, die Versammlung einzuberufen.

So gibt das Wahlgesetz vor, dass die Delegierten innerhalb einer Frist gewählt sein müssen, um damit gesetzeskonform an den Delegiertenkonferenzen teilnehmen zu können.  

Zuvor begrüßte jedoch Ortsvereinsvorsitzender Hans-Hermann Seelig und Versammlungsleiter Alexander Ebert die anwesenden Mitglieder. „Das rege Interesse der Genossinnen und Genossen zeigt, wie bedeutend es ist, sich an wichtigen demokratischen Vorentscheidungen zu beteiligen“, stellte Ebert die Beschlussfähigkeit der Zusammenkunft fest. „Wir nutzen damit vor Ort die Möglichkeit, dass unsere Mitglieder ihren Anteil an der Personalentscheidung haben, die dann später erfolgreich die Bevölkerung in den einzelnen Entscheidungsgremien vertreten werden“.

So beschloss die Versammlung einstimmig, dass der SPD Ortsverein Osthofen die Mitglieder Alexander Ebert, Harald Knierim, Kai Kronauer und Hans Hermann Seelig zur Wahlkreiskonferenz „Bundestagswahl“ entsenden wird. Ersatzdelegierte sind Doris Scherer, Reinhold Unkelbach, Ursula Unkelbach und Heiko Unselt.  

Während den einzelnen Wahlgängen berichtete Ortsvereinsvorsitzender Seelig über aktuelle politische Themen aus Stadt, Land und Bund. Der SPD-Politiker ging dabei auch kritisch auf die aktuelle Situation innerhalb des Bundesvorstandes der SPD ein. „Vieles was zur Zeit passiert, ist so nicht tragbar und auch wir vor Ort stehen dem sehr kritisch gegenüber. Aber das ändert nichts daran, dass wir Sozialdemokraten in Osthofen maßgeblich daran beteiligt sind, dass unsere Stadt ein ganzes Stück vorankommt. Und das schon, mit einer kurzen Unterbrechung 1999, seit vielen Jahrzehnten“, so Seelig. Er nannte dabei die Gründung einer Integrierten Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe und bewertete die Entscheidung als großen Erfolg für Osthofen. „Wir Sozialdemokraten sichern damit den Schulstandort Osthofen und Region um unsere Stadt“, erklärt der SPD-Vorsitzende „Und machen sie mit jedem Schritt ein Stück liebens- und lebenswerter.“

Fraktionsvorsitzender Kai Kronauer ging dabei auf den aktuellen Sachstand zur Sanierung des Bahnhofsgebäudes und des Vorplatzes ein: „Es wird ein Schandfleck beseitigt und eine ansprechende neue Mitte in unserer Stadt geschaffen. Und auch der Knotenpunkt Osthofen im bereich des öffentlichen Personennahverkehrs, der zukünftig noch viel mehr an Bedeutung gewinnen wird, erhält hier ein bürgerfreundliches Gesicht“. Er machte den Zuhörern deutlich, dass diese Entscheidung mehrheitlich, aber ohne die Stimmen der CDU getroffen wurde. „Die CDU hat sich gegen den Erwerb ausgesprochen und ist sich ihrer Verantwortung um Osthofen alles andere als bewusst“, so der Chef der SPD-Fraktion im Stadtrat.  

Im Rahmen der Veranstaltung wurde auch ein Antrag beraten und beschlossen, der dem Parteitag vorgelegt werden soll. Danach wollen die Osthofener Sozialdemokarten die Bundestagsfraktion auffordern Möglichkeiten zu finden, Heizenergie bezahlbar zu machen. „Es kann nicht sein, dass sich Berlin daran bereichert, dass die Oma ihr Wohnzimmer nicht mehr wärmen kann.“ Stellte Seelig klar fest und fordert die Bundes-SPD auf sich an ihr soziales Gewissen zu erinnern. 

Alexander Ebert

Veröffentlicht am 04.07.2008 von Peter Martens