Genossen setzen auf Geschlossenheit – SPD-Unterbezirksparteitag in Offstein geprägt von Wahlkampf und Querelen in der Partei

Genossen setzen auf Geschlossenheit – SPD-Unterbezirksparteitag in Offstein geprägt von Wahlkampf und Querelen in der Partei

OFFSTEIN (AZ) Für die rheinland-pfälzische SPD könnten die Voraussetzungen für die anstehenden Wahlkämpfe kaum schlechter sein. Die parteiinternen Querelen bescheren der SPD katastrophale Umfragewerte. Der Unterbezirk Alzey-Worms setzt daher auf Geschlossenheit.

Eigentlich ging es beim Unterbezirksparteitag am Samstag für die Sozialdemokraten „nur“ darum, einen neuen Vorstand zu wählen. Angesichts der Kritik an Parteichef Kurt Beck, dem umstrittenen Linkskurs Andrea Ypsilantis in Hessen oder den Diskussionen um einen Parteiausschluss Wolfgang Clements gerieten die Wahlen jedoch zur Nebensache. In der Engelsberghalle war deutlich spürbar Wahlkampf angesagt.
 
Die Botschaft der Unterbezirksvorsitzenden Kathrin Ankam-Trapp an die SPD-Mitglieder war überdeutlich. „In zehn Monaten finden Kommunal- und Europawahlen statt, jetzt muss jeder Schritt gut überlegt sein“, warnte die Landtagsabgeordnete, der es offensichtlich darum ging, die Reihen zu schließen und die Genossen auf den Wahlkampf einzuschwören. Der Geschäftsbericht der Vorsitzenden: ein „Mutmacher“ für die SPD-Basis. Die Landes-SPD „braucht sich mit ihrer geleisteten Arbeit nicht zu verstecken“, glaubt Anklam-Trapp. Der Wegfall der Kita-Gebühren, die Schulstrukturreform und das Konjunkturplus seien Verdienste der SPD-Alleinregierung.
 
Betont positiv fiel auch der Bericht des Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion, Gerhard Kiefer, aus. Insbesondere im Bereich der Bildungs- und Sozialpolitik sowie bei der Tourismus- und Wirtschaftsförderung habe die Kreis-SPD Akzente gesetzt, glaubt der Eicher Verbandsbürgermeister, der die SPD-Mehrheit im Kreistag verteidigen will. Ein Wahlziel, das auch Anklam-Trapp anstrebt. Denn: „Nur mit einer Mehrheit im Kreistag lassen sich Projekte vor Ort umsetzen.“
 
Die „Marschroute“ des Unterbezirksvorstandes im Vorfeld der Kandidatenkür sowie der Verabschiedung des Wahlprogramms im kommenden Januar ist klar. Es gilt, die Basis, also die Ortsvereine, zu mobilisieren, um Mehrheiten zu gewinnen. „Wir brauchen Personen, die sich mit Engagement für unsere Sache einsetzen und die SPD nach außen vertreten“, betonte Anklam-Trapp. Und: Wenn sich die SPD als „Partei der sozialen Gerechtigkeit“ präsentiere und ihre Erfolge den Wählen vermitteln könne, stünden die Chancen nicht schlecht.
 
Den Auftakt zum Bundestagswahlkampf markierte Klaus Hagemann, der die Probleme der Sozialdemokraten mit ungewöhnlicher Offenheit ansprach und ebenfalls ein geschlossenes Auftreten seiner Partei einforderte. „Es stinkt mir“, schimpfte der Bundestagsabgeordnete mit Blick auf die hessische SPD, Clement oder den Bundesvorstand, „dass es offenbar einige Egomanen gibt, die sich ständig in den Vordergrund drängen und das vergessen, was die SPD ausmacht, nämlich Solidarität.“ Ebenso überflüssig seien die Flügelkämpfe zwischen den einzelnen Parteigruppierungen, Linken, Netzwerkern oder Seeheimern. Hagemann: „Wir brauchen keine Flügel, die schlagen, wir sind alle Sozialdemokraten, und das genügt.“

Der neue Vorstand

Kathrin Anklam-Trapp, MdL (Vorsitzende)
Heiko Sippel (stellv. Vorsitzender)
Alexander Ebert (stellv. Vorsitzender)
Walter Fröbisch (Schatzmeister)
Verena Schäfer (Schriftführerin)
Daniel Körbel (stellv. Schatzmeister)
Joachim Mayer (stellv. Schriftführer)

Als Beisitzer wurden gewählt

Ralph Bothe
Oliver Ernst

Udo Nehrbass-Ahles
Anja Reinert-Henn
Gerhard Seebald
Bernd Westphal

Aus dem Vorstand wurden verabschiedet (siehe Bild)

Manfred Brunn (Gau-Odernheim)
Karin Sommer (Schornsheim)
Nicole Sommer-Kundel (Alzey)

Veröffentlicht am 25.08.2008 von Peter Martens