Scharfe Kritik an Clements Äußerungen – SPD-Politiker halten Parteiausschluss für überzogen / Hagemann: Rüge angemessen

Scharfe Kritik an Clements Äußerungen – SPD-Politiker halten Parteiausschluss für überzogen / Hagemann: Rüge angemessen

ALZEY-WORMS (AZ) Führende Sozialdemokraten im Landkreis halten einen Parteiausschluss von Wolfgang Clement für überzogen. Sie verurteilen zwar, dass der Nordrhein-Westfale im hessichen Landtags-Wahlkampf Stimmung gegen die SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypilanti gemacht hat und sich zwischenzeitlich gegen einen Ausstieg aus der Atomenergie ausspricht. Eine Rüge für Clement sei ausreichend.

„Was sich der Genosse Clement im hessischen Wahlkampf geleistet hat, ist nicht in Ordnung. Er hat sich unsolidarisch gegenüber einer Kandidatin verhalten, die ordnungsgemäß von Gremien gewählt worden war“, stellt Bundestagsabgeordneter Klaus Hagemann fest. Eine Rüge sei die angemessene Reaktion auf dieses Verhalten, nicht aber der vom Schiedsgericht empfohlene Ausschluss Clements aus der Partei. Die Unsolidarität Clements stößt Hagemann bitter auf. „Als er Minister war, habe ich live in der Bundestagsfraktion erlebt, wie er Solidarität von uns eingefordert hat und ich sie ihm – zuweilen schweren Herzen – gewährte“, so der Osthofener. Diese Solidarität fordert er auch von Clement ein.

Landrat Ernst Walter Görisch sagt klipp und klar: „Ich halte den Ausschluss für nicht angemessen. Wobei die Äußerungen von Herrn Clement im hessischen Wahlkampf mehr als unglücklich waren“. Der Sozialdemokrat ist der Ansicht, dass die Partei auch eine kontroverse Diskussion wie die mit dem ehemaligen Wirtschaftsminister aushalten muss. Es sei legitim, seine Meinung zu sagen, wenn man den Eindruck hat, dass etwas schief laufe. Inhaltlich steht Görisch der Clement-Position nah. Die Öffnung zu den Linken, wie sie Ypsilanti anstrebt, will er nicht mittragen.

Als „überzogen“ bezeichnet Heiko Sippel die Reaktion der Partei auf den Clement-Fehler: „Grundsätzlich ist es mir lieber, wenn sich die SPD mit Problemen des Landes und nicht mit sich selbst beschäftigt“, so der Alzeyer SPD-Vorsitzende. Er wünscht sich, dass Clement seinen Fehler, den er ohne Zweifel begangen habe, einsehe. Generell wäre es an der Zeit, zur Sachdiskussion zurückzukehren.

Veröffentlicht am 11.08.2008 von Peter Martens