Kurt Beck – ein Sozialdemokrat – Buchvorstellung

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Kurt Beck – ein Sozialdemokrat – Buchvorstellung

BERLIN/MAINZ (spd-rlp) „Politische Macht ist ein Mittel zum Zweck, und der Zweck, das sind Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Die Werte sind traditionell, aber die Wege zum Ziel müssen wir immer neu finden – ,auf der Höhe der Zeit´, wie Willy Brandt formulierte.“ Dies schreibt der Vorsitzende des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz, Ministerpräsident Kurt Beck, in seiner heute in Berlin vorgestellten Autobiografie. Und trotz aller persönlicher Betroffenheit gerade aus der jüngsten Vergangenheit kommt Kurt Beck zu dem Schluss: „Eine SPD, die dynamisch die nötige Modernisierung betreibt, sozial ist und die Lebenswirklichkeit der arbeitenden Menschen und ihre Leistungen respektiert und spürbar anerkennt, wird auch nach 2009 in der Verantwortung sein. Dafür will ich weiter arbeiten.“

„Ich habe dieses Buch geschrieben, damit jeder mein Politikverständnis nachlesen kann. Es hat viel mit meinem Werdegang zu tun. Mir geht es um eine Politik, die den Menschen hilft, ihre eigenen Lebenspläne zu verfolgen, die ihre Leistungen anerkennt, die jedem Einzelnen gerecht zu werden versucht. Ich empfinde mich als einen sehr traditionellen Sozialdemokraten, dem Leistung mehr bedeutet als Herkunft, der Freiheit und Gerechtigkeit für Grundbedingungen menschenwürdigen Lebens hält, der weiß, dass ohne Solidarität, ohne gegenseitige Hilfe, ein soziales Netz die Gesellschaft nicht zusammenhalten kann.“

Im Gespräch mit dem Journalisten Heiner Bremer präsentierte Kurt Beck sein Buch unter dem Titel „Kurt Beck – ein Sozialdemokrat“. Darin nimmt er die Leser mit auf seinem Werdegang vom Funkelektroniker über den Ortsbürgermeister, zum erfolgreichen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz und bis hinein in die Zentren der Berliner Macht. Er spricht auch darüber, wie es sich anfühlt, wenn aus Jubel Pfiffe werden, eigene Fehler ärgern und Heckenschützen Stellung beziehen. Ein bewegendes, ein authentisches aber auch ein politisches Buch aus dem Leben eines gradlinigen und sympathischen Menschen.

Kurt Beck steht für Anstand und Fairness in der Politik. Und für ein Maß an Bescheidenheit, das selten geworden ist im Politikbetrieb unserer Tage. Als er am 7. September verkündete, sein Amt als Parteivorsitzender niederzulegen, war diese Entscheidung für ihn nur die Konsequenz aus den vergangenen Wochen, Tagen und Stunden. Seitdem hat sich für ihn viel verändert. Doch eines wird er immer aus voller Überzeugung bleiben: ein Sozialdemokrat!

Kurt Beck gibt in seiner Autobiografie auch einen tiefen Einblick in seine Beweggründe, sich politisch und vor allem für die Menschen zu engagieren. Er schildert seine Kinder- und Jugendjahre auch als Lehrjahre, würdigt die enormen Aufbauleistungen seiner Eltern und Großeltern und erklärt seine Motivation, sich gerade für die Schwächeren der Gesellschaft stark zu machen: „Wenn nur 24 Prozent der Kinder aus Arbeiterfamilien studieren, ist das nicht in Ordnung.“ Er spannt den Bogen von der kommunalen Arbeit im pfälzischen Steinfeld bis zur höchsten politischen Bühne in Berlin – und verliert dabei nicht die Bodenhaftung: „Politik ist die Kunst des Machbaren. Dazu gehört auch: Fehler erkennen, neue Wege suchen und für diese um Verständnis werben.“ Und auf der kommunalen Ebene hat er viel für sein politisches Wirken gelernt: „Bei solchen Themen blieb man bürgernah. Man lernt durch sie, was die Menschen von den gewählten Volksvertretern erwarten. Nicht die Machtspielchen, nicht die Grundsatzdiskussionen stehen im Vordergrund, sondern ob wir Politiker die Sorgen und Ängste der Menschen begreifen…“

Der SPD-Politiker Kurt Beck versteht die Menschen und vor allem, deren Sorgen und Nöte: „Mittlerweile arbeite ich in meiner vierten Legislaturperiode als Regierungschef. Wenn ich auf die Wahlergebnisse blicke, kann ich nur sagen, dass der Einsatz nicht ohne Erfolg war. … Die Menschen wissen zu schätzen, dass wir die Gebühren für die Kindertagesstätten schrittweise abschaffen. Sie erkennen an, wenn Kinder aus bedürftigen Familien ohne bürokratischen Aufwand in der Schule ein Mittagessen bekommen, auch wenn die Eltern den Beitrag dafür nicht zahlen können. … Die Eltern in Rheinland-Pfalz honorieren, dass wir Ganztagsschulen eingeführt haben, um die ich etwa unsere Französischen Nachbarn immer beneidete…“

Sein Buch zeigt den SPD-Landesvorsitzenden und rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten – so schreibt es die Koblenzer Rhein-Zeitung – „wie Kurt Beck ist: bodenständig, ehrlich, machtbewusst, aber nicht machtbesessen. Ein Mann mit Prinzipien – schlicht und einfach“.

Veröffentlicht am 28.09.2008 von Peter Martens


Sozialdemokraten sprechen sich für Höchstförderung aus – Neugestaltung des Außengeländes der Evangelischen Kindertagesstätte soll gefördert werden

OSTHOFEN Im Rahmen ihrer jüngsten Zusammenkunft spricht sich die Osthofener SPD Stadtratsfraktion einstimmig dafür aus, die Neugestaltung des Außenbereichs der Evangelischen Kindertagesstätte mit 7.500 Euro zu unterstützen. „Im Rahmen der städtischen Richtlinien soll die geplante Maßnahme mit dem Höchstbetrag gefördert werden“, teilt nun der Vorsitzende der Osthofener SPD Ratsfraktion, Kai Kronauer mit.

Die Verantwortlichen der Osthofener Evangelischen Kirche bitten in einem Antrag den Stadtrat darum, die umfangreiche Sanierungsmaßnahme im Kindergarten in der Goethestraße durch einen Zuschuss finanziell zu unterstützen. „Die Förderung stellt eine freiwillige Leistung der Stadt Osthofen dar, mit der wir gerne die Neugestaltung unterstützen“, meint Kronauer.  

In umfangreichen Sanierungsarbeiten plant die Kirchengemeinde, das bisherige Außengelände ihrer Kindertagesstätte zu sanieren und zu modernisieren. Das Gesamtvolumen des Vorhabens beträgt ca. 135.000 Euro. „Der Außenbereich soll erweitert, technisch aktualisiert und damit den Bedürfnissen der Kinder angepasst werden“, heißt es in dem Antrag der Evangelischen Kirche. Mit der Maßnahme soll der Kindergarten ein für die Kinder ansprechendes Außengelände erhalten, was den Anforderungen der Sprösslinge an eine moderne Tagesstätte entspricht.  

Stadtratsmitglied und stellvertretender SPD-Ortsvereinsvorsitzender Alexander Ebert fordert die anderen im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen auf, „dass es nun an ihnen liegt, sich trotz der absehbar schwierigen Haushaltslage 2009, für den geforderten Zuschuss einzusetzen.“ 

„Die SPD wird sich dafür einsetzten, dass im Haushaltsjahr 2009 die Förderung durch den Investitionszuschuss bereitgestellt wird“, so Ebert.  

Alexander Ebert

Veröffentlicht am 25.09.2008 von Peter Martens


Internetaktion der CDU nicht repräsentativ – Gute Unterrichtsversorgung weiterhin Priorität bei rheinland-pfälzischer Schulpolitik

ALZEY-WORMS-OPPENHEIM „Es bleibt natürlich der CDU überlassen, die Bürgerinnen und Bürger um ihre Einschätzung zu bitten“, reagierte die SPD- Landtagsabgeordnete Kathrin Anklam- Trapp auf die Ankündigung von Landtagsabgeordnetem Thomas Günther (CDU) zur Internetaktion, bei der der tatsächliche Unterrichtsausfall an Schulen in Rheinland-Pfalz ermittelt werden soll.

„Es wird jedoch mehr als deutlich, dass die CDU damit lediglich beabsichtigt, Stimmungen zu erzeugen, die alles andere als Ziel führend sind.“ Eine solche Befragung könne weder repräsentativ noch aussagekräftig sein, im Gegensatz zu der im November herausgegebenen Statistik der Schulbehörde, die es gelte abzuwarten, um sich ein seriöses Bild von der strukturellen Versorgung der einzelnen Schulen zu machen.

Die gute Unterrichtsversorgung bleibe weiterhin eine Priorität der rheinland-pfälzischen Schulpolitik, betonte Anklam-Trapp. Natürlich sei es unbefriedigend, dass es deutschlandweit für bestimmte Fächer zu wenige Lehrkräfte gibt und es an einigen Stellen zu Engpässen kommen kann. Aber die SPD-geführte Landesregierung reagierte bereits darauf, indem sie dafür Sorge trägt, dass es überhaupt genügend Stellen gibt.

„In den letzten zwei Jahren wurden in Rheinland-Pfalz 460 zusätzliche neue Stellen geschaffen, während andere Länder die Lehrerstellen abgebaut haben und die CDU seinerzeit die Schaffung dieser Stellen im Landtag abgelehnt hatte“, sagte sie. Frühzeitig vor Beginn des Schuljahres kümmere sich Rheinland-Pfalz um die Besetzung der Stellen, weshalb sich Baden-Württemberg bereits darüber beklagt habe, man schnappe die Lehrkräfte weg.
Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion gehe jedem Einzelfall nach und kümmere sich um die Lösung eines individuellen Problems zu Beginn des Schuljahres. Weiterhin werden die Kapazitäten an den rheinland-pfälzischen Studienseminaren kontinuierlich ausgebaut, und das Festhalten an der Gebührenfreiheit des Erststudiums sowie die Reform der Lehrerausbildung tragen dazu bei, dass ein Lehramtstudium für junge Menschen noch attraktiver wird.

„Zur Vermeidung von krankheitsbedingtem Ausfall von Schulstunden hat das Land mit dem „Projekt Erweiterte Selbstständigkeit“ (PES), bei dem es konkret um die Vermeidung von temporärem Unterrichtsausfall geht, ein äußerst wirksames Instrument, wie eine Stichprobenerhebung zu Beginn dieses Jahres deutlich gemacht hat“, informierte die SPD-Politikerin.

Veröffentlicht am 19.09.2008 von Peter Martens


Franz Müntefering für Parteivorsitz nominiert – Steinmeier führt kommissarisch die Partei

WERDER Franz Müntefering soll neuer Parteivorsitzender der SPD werden. Zuvor war Kurt Beck am Sonntagmorgen während der Klausur der Parteispitze am Schwielowsee in Brandenburg aus persönlichen Gründen vom Amt des Parteivorsitzenden zurückgetreten.

Der designierte Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und SPD-Generalsekretär Hubertus Heil äußerten ihren Respekt vor der Leistung des bisherigen Parteivorsitzenden Kurt Beck. „Wir alle haben großen Respekt vor seiner Leistung und vor allem schulden wir ihm großen Dank“, sagte Frank-Walter Steinmeier. Beck habe mit den Beschlüssen des Hamburger Parteitags eine wichtige Grundlage für die politische Arbeit der Partei gelegt.

Franz Müntefering soll auf einem Sonderparteitag zum Parteivorsitzenden gewählt werden, dessen Termin noch nicht feststeht. Damit folgte das SPD-Präsidium dem Vorschlag des stellvertretenden SPD-Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier. Steinmeier selber wird bis dahin das Amt des Parteivorsitzenden kommissarisch übernehmen.

Veröffentlicht am 07.09.2008 von Peter Martens


Steinmeier wird Kanzlerkandidat – „Ich trete nicht an, um auf Platz zu spielen.“

WERDER Der stellvertretende Parteivorsitzende und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier wird Kanzlerkandidat der SPD für die Bundestagswahl 2009. Das beschloss die SPD-Spitze am Sonntag auf ihrer Klausurtagung im brandenburgischen Werder.

„Ich bin bereit, diese Partei als Spitzenkandidat in die Wahl zu führen“, sagte der designierte Kanzlerkandidat am Sonntag. Zuvor wurde er einstimmig vom SPD-Präsidium nominiert. An der Klausurtagung nahmen neben dem Präsidum auch der geschäftsführende Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion sowie die sozialdemokratischen Bundesminister und Ministerpräsidenten teil.

„Wir werden gemeinsam und geschlossen dafür kämpfen, dass in 385 Tagen wieder ein Sozialdemokrat Deutschland regiert“, sagte Frank-Walter Steinmeier. Zugleich betonte er nicht anzutreten „um auf Platz zu spielen“. Er wolle dafür kämpfen, dass 2009 wieder ein Sozialdemokrat Kanzler werde. Ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl müssten sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten „jetzt unterhaken und gemeinsam dafür kämpfen, das Land neu zu gestalten“. Eine starke Sozialdemokratie sei notwendig für das Land. „Wir wollen ein Land, in dem die starken Schultern für die Schwachen einstehen und wo den Schwachen geholfen wird, stark zu werden.“

SPD-Generalsekretär Heil sagte, die deutsche Sozialdemokratie werde für wirtschaftlichen Erfolg, soziale Gerechtigkeit und ökonomische Vernunft gebraucht. „Wir tragen Verantwortung für Deutschland und wir wollen weiter Verantwortung für Deutschland tragen.“

Weitere Informationen über den Bundesminister des Auswärtigen und Vizekanzler erhalten Sie HIER.

Veröffentlicht am von Peter Martens


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