Kurt Beck – ein Sozialdemokrat – Buchvorstellung

Pressearchiv

Kurt Beck – ein Sozialdemokrat – Buchvorstellung

BERLIN/MAINZ (spd-rlp) „Politische Macht ist ein Mittel zum Zweck, und der Zweck, das sind Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Die Werte sind traditionell, aber die Wege zum Ziel müssen wir immer neu finden – ,auf der Höhe der Zeit´, wie Willy Brandt formulierte.“ Dies schreibt der Vorsitzende des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz, Ministerpräsident Kurt Beck, in seiner heute in Berlin vorgestellten Autobiografie. Und trotz aller persönlicher Betroffenheit gerade aus der jüngsten Vergangenheit kommt Kurt Beck zu dem Schluss: „Eine SPD, die dynamisch die nötige Modernisierung betreibt, sozial ist und die Lebenswirklichkeit der arbeitenden Menschen und ihre Leistungen respektiert und spürbar anerkennt, wird auch nach 2009 in der Verantwortung sein. Dafür will ich weiter arbeiten.“

„Ich habe dieses Buch geschrieben, damit jeder mein Politikverständnis nachlesen kann. Es hat viel mit meinem Werdegang zu tun. Mir geht es um eine Politik, die den Menschen hilft, ihre eigenen Lebenspläne zu verfolgen, die ihre Leistungen anerkennt, die jedem Einzelnen gerecht zu werden versucht. Ich empfinde mich als einen sehr traditionellen Sozialdemokraten, dem Leistung mehr bedeutet als Herkunft, der Freiheit und Gerechtigkeit für Grundbedingungen menschenwürdigen Lebens hält, der weiß, dass ohne Solidarität, ohne gegenseitige Hilfe, ein soziales Netz die Gesellschaft nicht zusammenhalten kann.“

Im Gespräch mit dem Journalisten Heiner Bremer präsentierte Kurt Beck sein Buch unter dem Titel „Kurt Beck – ein Sozialdemokrat“. Darin nimmt er die Leser mit auf seinem Werdegang vom Funkelektroniker über den Ortsbürgermeister, zum erfolgreichen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz und bis hinein in die Zentren der Berliner Macht. Er spricht auch darüber, wie es sich anfühlt, wenn aus Jubel Pfiffe werden, eigene Fehler ärgern und Heckenschützen Stellung beziehen. Ein bewegendes, ein authentisches aber auch ein politisches Buch aus dem Leben eines gradlinigen und sympathischen Menschen.

Kurt Beck steht für Anstand und Fairness in der Politik. Und für ein Maß an Bescheidenheit, das selten geworden ist im Politikbetrieb unserer Tage. Als er am 7. September verkündete, sein Amt als Parteivorsitzender niederzulegen, war diese Entscheidung für ihn nur die Konsequenz aus den vergangenen Wochen, Tagen und Stunden. Seitdem hat sich für ihn viel verändert. Doch eines wird er immer aus voller Überzeugung bleiben: ein Sozialdemokrat!

Kurt Beck gibt in seiner Autobiografie auch einen tiefen Einblick in seine Beweggründe, sich politisch und vor allem für die Menschen zu engagieren. Er schildert seine Kinder- und Jugendjahre auch als Lehrjahre, würdigt die enormen Aufbauleistungen seiner Eltern und Großeltern und erklärt seine Motivation, sich gerade für die Schwächeren der Gesellschaft stark zu machen: „Wenn nur 24 Prozent der Kinder aus Arbeiterfamilien studieren, ist das nicht in Ordnung.“ Er spannt den Bogen von der kommunalen Arbeit im pfälzischen Steinfeld bis zur höchsten politischen Bühne in Berlin – und verliert dabei nicht die Bodenhaftung: „Politik ist die Kunst des Machbaren. Dazu gehört auch: Fehler erkennen, neue Wege suchen und für diese um Verständnis werben.“ Und auf der kommunalen Ebene hat er viel für sein politisches Wirken gelernt: „Bei solchen Themen blieb man bürgernah. Man lernt durch sie, was die Menschen von den gewählten Volksvertretern erwarten. Nicht die Machtspielchen, nicht die Grundsatzdiskussionen stehen im Vordergrund, sondern ob wir Politiker die Sorgen und Ängste der Menschen begreifen…“

Der SPD-Politiker Kurt Beck versteht die Menschen und vor allem, deren Sorgen und Nöte: „Mittlerweile arbeite ich in meiner vierten Legislaturperiode als Regierungschef. Wenn ich auf die Wahlergebnisse blicke, kann ich nur sagen, dass der Einsatz nicht ohne Erfolg war. … Die Menschen wissen zu schätzen, dass wir die Gebühren für die Kindertagesstätten schrittweise abschaffen. Sie erkennen an, wenn Kinder aus bedürftigen Familien ohne bürokratischen Aufwand in der Schule ein Mittagessen bekommen, auch wenn die Eltern den Beitrag dafür nicht zahlen können. … Die Eltern in Rheinland-Pfalz honorieren, dass wir Ganztagsschulen eingeführt haben, um die ich etwa unsere Französischen Nachbarn immer beneidete…“

Sein Buch zeigt den SPD-Landesvorsitzenden und rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten – so schreibt es die Koblenzer Rhein-Zeitung – „wie Kurt Beck ist: bodenständig, ehrlich, machtbewusst, aber nicht machtbesessen. Ein Mann mit Prinzipien – schlicht und einfach“.

Veröffentlicht am 28.09.2008 von Peter Martens


Sozialdemokraten sprechen sich für Höchstförderung aus – Neugestaltung des Außengeländes der Evangelischen Kindertagesstätte soll gefördert werden

OSTHOFEN Im Rahmen ihrer jüngsten Zusammenkunft spricht sich die Osthofener SPD Stadtratsfraktion einstimmig dafür aus, die Neugestaltung des Außenbereichs der Evangelischen Kindertagesstätte mit 7.500 Euro zu unterstützen. „Im Rahmen der städtischen Richtlinien soll die geplante Maßnahme mit dem Höchstbetrag gefördert werden“, teilt nun der Vorsitzende der Osthofener SPD Ratsfraktion, Kai Kronauer mit.

Die Verantwortlichen der Osthofener Evangelischen Kirche bitten in einem Antrag den Stadtrat darum, die umfangreiche Sanierungsmaßnahme im Kindergarten in der Goethestraße durch einen Zuschuss finanziell zu unterstützen. „Die Förderung stellt eine freiwillige Leistung der Stadt Osthofen dar, mit der wir gerne die Neugestaltung unterstützen“, meint Kronauer.  

In umfangreichen Sanierungsarbeiten plant die Kirchengemeinde, das bisherige Außengelände ihrer Kindertagesstätte zu sanieren und zu modernisieren. Das Gesamtvolumen des Vorhabens beträgt ca. 135.000 Euro. „Der Außenbereich soll erweitert, technisch aktualisiert und damit den Bedürfnissen der Kinder angepasst werden“, heißt es in dem Antrag der Evangelischen Kirche. Mit der Maßnahme soll der Kindergarten ein für die Kinder ansprechendes Außengelände erhalten, was den Anforderungen der Sprösslinge an eine moderne Tagesstätte entspricht.  

Stadtratsmitglied und stellvertretender SPD-Ortsvereinsvorsitzender Alexander Ebert fordert die anderen im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen auf, „dass es nun an ihnen liegt, sich trotz der absehbar schwierigen Haushaltslage 2009, für den geforderten Zuschuss einzusetzen.“ 

„Die SPD wird sich dafür einsetzten, dass im Haushaltsjahr 2009 die Förderung durch den Investitionszuschuss bereitgestellt wird“, so Ebert.  

Alexander Ebert

Veröffentlicht am 25.09.2008 von Peter Martens


Internetaktion der CDU nicht repräsentativ – Gute Unterrichtsversorgung weiterhin Priorität bei rheinland-pfälzischer Schulpolitik

ALZEY-WORMS-OPPENHEIM „Es bleibt natürlich der CDU überlassen, die Bürgerinnen und Bürger um ihre Einschätzung zu bitten“, reagierte die SPD- Landtagsabgeordnete Kathrin Anklam- Trapp auf die Ankündigung von Landtagsabgeordnetem Thomas Günther (CDU) zur Internetaktion, bei der der tatsächliche Unterrichtsausfall an Schulen in Rheinland-Pfalz ermittelt werden soll.

„Es wird jedoch mehr als deutlich, dass die CDU damit lediglich beabsichtigt, Stimmungen zu erzeugen, die alles andere als Ziel führend sind.“ Eine solche Befragung könne weder repräsentativ noch aussagekräftig sein, im Gegensatz zu der im November herausgegebenen Statistik der Schulbehörde, die es gelte abzuwarten, um sich ein seriöses Bild von der strukturellen Versorgung der einzelnen Schulen zu machen.

Die gute Unterrichtsversorgung bleibe weiterhin eine Priorität der rheinland-pfälzischen Schulpolitik, betonte Anklam-Trapp. Natürlich sei es unbefriedigend, dass es deutschlandweit für bestimmte Fächer zu wenige Lehrkräfte gibt und es an einigen Stellen zu Engpässen kommen kann. Aber die SPD-geführte Landesregierung reagierte bereits darauf, indem sie dafür Sorge trägt, dass es überhaupt genügend Stellen gibt.

„In den letzten zwei Jahren wurden in Rheinland-Pfalz 460 zusätzliche neue Stellen geschaffen, während andere Länder die Lehrerstellen abgebaut haben und die CDU seinerzeit die Schaffung dieser Stellen im Landtag abgelehnt hatte“, sagte sie. Frühzeitig vor Beginn des Schuljahres kümmere sich Rheinland-Pfalz um die Besetzung der Stellen, weshalb sich Baden-Württemberg bereits darüber beklagt habe, man schnappe die Lehrkräfte weg.
Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion gehe jedem Einzelfall nach und kümmere sich um die Lösung eines individuellen Problems zu Beginn des Schuljahres. Weiterhin werden die Kapazitäten an den rheinland-pfälzischen Studienseminaren kontinuierlich ausgebaut, und das Festhalten an der Gebührenfreiheit des Erststudiums sowie die Reform der Lehrerausbildung tragen dazu bei, dass ein Lehramtstudium für junge Menschen noch attraktiver wird.

„Zur Vermeidung von krankheitsbedingtem Ausfall von Schulstunden hat das Land mit dem „Projekt Erweiterte Selbstständigkeit“ (PES), bei dem es konkret um die Vermeidung von temporärem Unterrichtsausfall geht, ein äußerst wirksames Instrument, wie eine Stichprobenerhebung zu Beginn dieses Jahres deutlich gemacht hat“, informierte die SPD-Politikerin.

Veröffentlicht am 19.09.2008 von Peter Martens


Ehrenamtspreis für herausragende Projekte – Land Rheinland-Pfalz fördert Engagement in den Kommunen

ALZEY-WORMS Bereits zum fünften Mal in Folge wurde von Innenminister Karl Peter Bruch der Ehrenamtspreis des Landes Rheinland-Pfalz für herausragende kommunale Projekte ausgelobt. Dies teilte die Landtagsabgeordnete Kathrin Anklam-Trapp mit. „Intention des Wettbewerbs ist es, das freiwillige ehrenamtliche Engagement auf kommunaler Ebene zu würdigen, aber auch Impulse für neue beispielhafte Initiativen zu geben“, so die Politikerin.

Der Ehrenamtspreis ist mit insgesamt 14.500 Euro dotiert, gestaffelt mit 5.000 Euro,  3.000 Euro und 2.000 Euro. Außerdem werden weitere drei Sonderpreise mit je 1.500 Euro verliehen: Für besondere Projekte im Jugend- und im Frauenbereich und für  Kommunen mit einer Einwohnerzahl unter 500, die ein herausragendes Projekt auf den Weg gebracht haben, das dem Wohl einer großen Zahl von Menschen in der Kommune dient.

Teilnahmeberechtigt sind alle rheinland-pfälzischen Kommunen, die erfolgreich ein Projekt im Ehrenamtsbereich entweder selbst initiierten oder ein solches finanziell oder ideell unterstützen, informierte die Abgeordnete. Die Kommunen können ihre Bewerbung bis spätestens 12. November bei der Geschäftsstelle „Ehrenamtsförderung“ des Ministeriums des Inneren und für Sport, Schillerstraße 9,  55116 Mainz einreichen. Die Bewerbungsbögen sind auch unter http://www.ism.rlp.dezu erhalten. Die Verleihung der Preise erfolgt im Januar in Mainz.

Veröffentlicht am 18.09.2008 von Peter Martens


Verein kämpft ums Überleben – SPD-Landtagsfraktion besucht Osthofener Verein „Mit Jugend gegen Drogen“/Unterstützung nötig

OSTHOFEN Im Rahmen einer Klausurtagung besuchte der Arbeitskreis Soziales der SPD-Landtagsfraktion das Wohn- und Arbeitsprojekt „CasaNova“ des Vereins „Mit Jugend gegen Drogen“ in Osthofen, ein Projekt zur sozialen und beruflichen Reintegration für Suchtkranke. Die ortsansässige Abgeordnete Kathrin Anklam-Trapp, ebenfalls Mitglied des Arbeitskreises, betonte, wie wichtig dieser Besuch sei, denn der Verein befinde sich seit geraumer Zeit in einer prekären finanziellen Situation und sei auf die weitere Hilfe des Landes angewiesen.

Die Parlamentarierin hatte im Vorfeld eine Kleine Anfrage zum Thema Drogenmissbrauch in den Landtag eingebracht und wollte nun die Gelegenheit nutzen, um vor Ort mit den zuständigen Beratungsstellen über die Problematik zu diskutieren. Dass das Problem Drogenmissbraucht in Rheinland-Pfalz besteht, daran ließ Anklam-Trapp keinen Zweifel: Immerhin 17 260 Rauschgiftdelikte hat die Polizei in Rheinland-Pfalz im Jahr 2007 bearbeitet, wie die Abgeordnete mitteilte. Marianne Grosse, Vorsitzende des Arbeitskreises Soziales der SPD-Landtagsfraktion, unterstrich, wie wichtig die Arbeit vor Ort sei und forderte, die Problematik stärker in den gesellschaftlichen Fokus zu richten.

Mangelndes öffentliches Interesse bekommt auch „Mit Jugend gegen Drogen e.V.“ zu spüren. „Wir pfeifen finanziell auf dem letzten Loch“, brachte der stellvertretende Vereinsvorsitzende und SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus

Hagemann ohne Umschweife die Situation auf den Punkt, als sich die Arbeitskreismitglieder im „CasaNova“, eine der Außenstellen des Vereins, umschauten. „Wir haben auch nach 35 Jahren nur etwa 40 Mitglieder“, erläuterte Vorsitzender Ebert und nannte auch gleich den Grund dafür: „Unsere Klientel hat ein zu geringes Mitleidspotential.“ Neben dem Projekt in Osthofen betreibt „Mit Jugend gegen Drogen e.V“. je eine Beratungsstelle in Worms und engagiert sich in der Betreuung von Drogenabhängigen in der JVA Frankenthal.Insbesondere die steigenden Kosten für Lohn, Sachausgaben und Energie bereiteten dem Verein große Sorgen, verdeutlichte Hagemann.

In diesem Zusammenhang beklagte er auch die immer wiederkehrenden Verhandlungen Finanzierungsfragen. Auch die Kooperation mit der Arbeitsverwaltung könne besser sein. Dabei leistet der Verein sehr viel Wichtiges. Geschäftsführer Eberhard Speidel verdeutlichte der Landtagsdelegation die dramatische Zunahme der Zahl derjenigen, die die Beratungsstellen aufsuchen: „Als der Verein 1973 gegründet wurde, bearbeitete die Polizei rund 75 Drogenfälle in unserem Einzugsbereich, heute sind es über 500“, präzisierte der Vereinsvorsitzende Hans-Dieter Elbert anhand von Zahlen.

Durch die steigende Zahl der Abhängigen gewännen Wiedereingliederungsprojekte wie das „CasaNova“ immer mehr an Bedeutung, betonte Hagemann. In diesem Zusammenhang wurden auch Zweifel an der gesetzlich verordneten Kürzung der Therapiezeiten laut. Diese wurde von 18 auf fünf bis sechs Monate reduziert, brächte im Endeffekt aber keine Ersparnis, da die verkürzte Therapiezeit die Therapieziele gefährde.Die SPD-Landtagsabgeordneten zeigten sich beeindruckt von der vielfältigen Arbeit, die der Verein leistet. Denn über die Beratung hinaus gibt es auch ein Substitutionsprogramm, das von einem Arzt betreut wird sowie die Möglichkeit der Schuldnerberatung.

Mit insgesamt 86300 Euro unterstützte das Land Rheinland-Pfalz das Projekt im Jahr 2007. „Wir möchten uns auch insbesondere dafür einsetzen, dass in Sachen Schuldnerberatung mehr Stellen geschaffen werden“, sagte Anklam-Trapp abschließend. Die langen Wartezeiten seien für die Betroffenen nicht zumutbar, deshalb werde sich der Arbeitskreis dafür einsetzen, dass in den nächsten Haushalt entsprechend Mittel eingestellt würden, bekräftigte auch die Arbeitskreisvorsitzende, Marianne Grosse.

Veröffentlicht am von Peter Martens


« Ältere Einträge