Aufstieg durch Bildung – Beitragsfreiheit für frühe Förderung

Aufstieg durch Bildung – Beitragsfreiheit für frühe Förderung

BERLIN Die SPD will ein leistungsstarkes, sozial gerechtes und durchlässiges Bildungssystem schaffen – mit beitragsfreien Kindertagesstätten, längerem gemeinsamen Lernen und neuer Hochschulfinanzierung. Mit dem ambitionierten Gesamtkonzept unterstreicht die SPD ihre Stellung als „die Bildungspartei in Deutschland“, wie Generalsekretär Hubertus Heil unterstrich.

Mit dem Beschluss des SPD-Parteivorstandes „Aufstieg durch Bildung – Chancengleichheit und wirtschaftlicher Wohlstand“ macht die SPD vor dem Bildungsgipfel der Bundesregierung Druck für substanzielle Verbesserungen im Bildungswesen. „Die Zeit für Sonntagsreden ist vorbei“, mahnte Heil am Montag in Berlin nach dem SPD-Vorstandsbeschluss. Jetzt müsse gehandelt werden.

Denn trotz deutlicher Fortschritte in den vergangenen Jahren durch sozialdemokratische Initiativen, ist das Bildungssystem noch weit von wirklicher Teilhabegerechtigkeit entfernt. „Nach wie vor bestimmt die soziale Herkunft in viel zu hohem Maß über die Bildungsbeteiligung und den Bildungserfolg“, lautet die Analyse im Beschlusspapier. „Das müssen wir ändern.“

Beitragsfreiheit für frühe Förderung

Für eine frühe Förderung sollen daher schrittweise und parallel zum Ausbau der gesamte Besuch einer Kindertagesstätte beitragsfrei gestellt und die Betreuungsqualität durch eine bessere Aus- und Weiterbildung der Erzieherinnen und Erzieher gesteigert werden. Um auch die Erziehungs- und Problemlösungskompetenz von Eltern zu stärken, sollen Kindertagesstätten zu „Eltern-Kind-Zentren“ weiterentwickelt werden, die passgenaue und wirkungsvolle Unterstützung bieten.

Reformen und Investitionen für die Schule

Für das Schulsystem strebt die SPD an, die starre Gliederung zwischen den Schulformen zu überwinden für mehr Durchlässigkeit und soziale Chancengleichheit. Dabei soll die Hauptschule als Schultyp abgeschafft und ein längeres gemeinsames Lernen durchgesetzt werden. Für erweiterte pädagogische Angebote, kleinere Klassen und mehr Personal müsse zudem zusätzliches Geld zur Verfügung gestellt werden. Auch der Bund könne sich – etwa durch die Übernahme der Kosten für ein Schulmittelbedarfspaket – beteiligen. Ferner sollen der Ganztagsschulausbau und gemeinsame Bildungsstandards weiter vorangetrieben werden.

Weiterbildung und lebenslanges Lernen fördern

Im Bereich der Aus- und Weiterbildung fordert die SPD unter anderem einen Rechtsanspruch auf das Nachholen eines grundlegenden Schulabschlusses. Die Arbeitslosenversicherung soll zudem zu einer Arbeitsversicherung weiterentwickelt werden, mit dem Ziel, die Beschäftigungsfähigkeit zu erhalten und nicht erst Leistungen zu erbringen, wenn der Risikofall bereits eingetreten ist. Eine Schlüsselrolle wird hier der Förderung von Weiterbildung und des lebenslangen Lernens zukommen.

Finanzierungskonzept „Geld folgt den Studierenden“

Im Zentrum der SPD-Hochschulpolitik steht das Bekenntnis zum gebührenfreien Erststudium bis einschließlich zum Masterabschluss. Um die Hochschulen auch für beruflich qualifizierte zu öffnen, soll zudem der Hochschulzugang für Fachkräfte ohne Abitur erleichtert werden. Für die künftige Finanzierung fordert die SPD im Rahmen des Hochschulpaktes II die Umsetzung des Modells „Geld folgt den Studierenden“, um eine gerechte Verteilung der finanziellen Lasten zu gewährleisten und einen positiven Wettbewerb der Länder um Studierwillige einzuleiten.

Diskutieren will die SPD das vorgelegte Konzept gemeinsam mit Expertinnen und Experten auf einer Bildungskonferenz am kommenden Montag. Teilnehmen werden unter anderem der Parteivorsitzende Kurt Beck, die Vorsitzenden des Forums Bildung der SPD, Doris Ahnen, Ulla Burchardt und Christoph Matschie sowie Arbeits- und Sozialminister Olaf Scholz. Denn, „beste Bildung für Alle“, heißt es einleitend im Vorstandsbeschluss, „ist die sozialdemokratische Antwort auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts“.
 
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Veröffentlicht am 01.09.2008 von Peter Martens