Große Chance für Kommunen und Wirtschaft – Konjunkturprogramm II soll unbürokratisch umgesetzt werden

Große Chance für Kommunen und Wirtschaft – Konjunkturprogramm II soll unbürokratisch umgesetzt werden

ALZEY-WORMS Bundestagsabgeordneter Klaus Hagemann und die Landtagsabgeordnete Kathrin Anklam-Trapp (beide SPD) sehen das im Rahmen des Konjunkturpakets II von der Bundesregierung verabschiedete Investitionsprogramm als eine große Chance für die Kommunen und die regionale Wirtschaft im Landkreis Alzey-Worms. Insgesamt stehen auf der Grundlage dieses Programms für Rheinland-Pfalz 625 Millionen Euro, überwiegend für kommunale Investitionen in den Jahren 2009 und 2010, zur Verfügung.

„Das ist eine beachtliche Summe. Die Kommunen sollten die Chance nutzen, jetzt wichtige Investitionen umzusetzen, die sie bisher aus finanziellen Gründen zurückstellen mussten“, betonten die Abgeordneten. „Angesichts des engen Zeitrahmens sollten alle Beteiligten schnell aus den Startblöcken kommen, um die sich bietende Gelegenheit im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu ergreifen.“

 

Als sinnvoll bezeichnete Hagemann die Aufteilung der Schwerpunkte des Programms, sowohl für die regionale Wirtschaftsförderung und  Arbeitsplatzsicherung als auch zur Bewältigung zentraler Zukunftsaufgaben. 65 Prozent der Mittel seien für zusätzliche Maßnahmen im Bildungsbereich reserviert, insbesondere für Schulen, Kindestagesstätten,   

Jugendeinrichtungen und Universitäten. Für weitere Infrastrukturmaßnahmen der Kommunen könnten die restlichen 35 Prozent verausgabt werden.

 

Die Landesregierung habe zugesichert, mit den Kommunen  schnellstens die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Umsetzung des  Programms zu schaffen. Die Abgeordneten, deren Büros kooperieren, kündigten ihrerseits an, Gespräche mit den Beteiligten zu führen. Um eine Beteiligung finanzschwacher Kommunen sicherzustellen, müsse die Landesregierung mit den Kommunen Förderrichtlinien vereinbaren.  

 

Entsprechend seien differenzierte Eigenbeteilungsrichtlinien unbedingt erforderlich und mit den Aufsichtsbehörden abzusichern, betonte Anklam-Trapp. Für sie sei es von großer Bedeutung, die Mittel nah am  Bedarf der Gemeinden und Städte einzusetzen und dabei eine langfristige Wirkung zu entfalten.

 

Als Beispiele nannte die Politikerin bauliche Zukunftsinvestitionen an Schulen und Kindergärten mit dem Ziel der nachhaltigen Energieeinsparung, Sanierungsmaßnahmen an öffentlichen Gebäuden und Straßen oder die Breitbandversorgung der Region mit schnellem Internet.

 

Veröffentlicht am 27.01.2009 von Peter Martens