Experten loben Konjunkturprogramm – Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände lobt Maßnahmen

Experten loben Konjunkturprogramm – Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände lobt Maßnahmen

BERLIN Das zweite Konjunkturprogramm stößt bei Experten auf positives Echo. Die Richtung stimme, lobte etwa der DGB. Die Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze für Kinder wurde von den Fachleuten ebenfalls begrüßt. Das Gesamtkonzept folgt im Wesentlichen den Vorschlägen Frank Steinmeiers.

Auch das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung begrüßte in einer Anhörung des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag das Konjunkturprogramm: Es sei im europäischen Vergleich respektabel. Die Wirkung der Abwrackprämie, die auf Initiative der SPD in das Konjunkturprogramm aufgenommen wurde, verdeutliche, was schnelle Maßnahmen bringen könnten, unterstrich der Deutsche Gewerkschaftsbund.

 

Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände lobte die vorgesehenen Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur in den Städten und Gemeinden. Es sei vernünftig, jetzt neue Programme aufzulegen und auch das Geld zum größten Teil in den Bildungsbereich zu stecken.

 

Die Einführung der dritten Altersstufe von sechs bis 14 Jahren bei den Regelsätzen für Kinder wurde von Experten der Sozialverbände im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Bundestags als richtige Weichenstellung unterstrichen. Der Paritätische Gesamtverband sagte, eine solche Dreiteilung entspreche den Entwicklungsphasen von Kindern und Jugendlichen sehr viel mehr als die alte Regelung.

 

Steinmeier hatte als Baustein für das Konjunkturpaket II Anfang Januar 2009 diese deutliche Verbesserung der Sozialleistungen für Kinder vorgeschlagen. Die SPD konnte die Erhöhung gegen den Widerstand der Union durchsetzen. Auch die übrigen Eckpunkte des Pakets basieren auf dem Konzept des SPD-Kanzlerkandidaten.

Veröffentlicht am 10.02.2009 von Peter Martens