SPD und FWG kooperieren weiter – Gemeinsam mit klarer Mehrheit in Osthofen / Einig in allen großen Sachthemen

SPD und FWG kooperieren weiter – Gemeinsam mit klarer Mehrheit in Osthofen / Einig in allen großen Sachthemen

OSTHOFEN (WZ) Wenn der Stadtrat am Mittwoch, 1. Juli, um 19 Uhr zur konstituierenden Sitzung zusammen kommt, wird sich bei den Kräfteverhältnissen gegenüber der zurück liegenden Legislaturperiode wohl nichts Gravierendes ändern.

„Wir werden im Stadtrat wieder mit der SPD zusammenarbeiten wie bisher. Gabriela Terhorst wird sich auch wieder als Zweite Beigeordnete zur Wahl stellen“, kündigt FWG-Fraktionschef Klaus Mehring an. In einem Gespräch mit der SPD sei dies auch bereits so besprochen worden. „Einen festen Koalitionsvertrag wollen wir beide nicht, eine punktuelle Kooperation ist besser, weil flexibler“, erklärt er weiter. Die Vereinbarung einer Zusammenarbeit mit der SPD liege allerdings als Protokollnotiz schriftlich vor.

 

„Durch die Kooperation können Anträge im Vorfeld der Ratssitzungen besser besprochen werden, die Kommunikation und der Informationsfluss zwischen den beiden Fraktionen wird transparenter“, bestätigt der Vorsitzende des SPD-Ortsverbands, Alexander Ebert. Auch bei den beiden bisherigen SPD-Beigeordneten wird , sofern der Stadtrat am kommenden Mittwoch zustimmt, alles beim Alten bleiben. „Reinhold Unkelbach stellt sich noch einmal als Erster Beigeordneter zur Wahl, Doris Scherer als Dritte Beigeordnete“, berichtet Ebert. Bei der konstituierenden Fraktionssitzung am Montag werde er auch Kai Kronauer wieder als Fraktionschef vorschlagen.

 

Die großen Sachthemen, die die Fraktionen im Stadtrat in den nächsten fünf Jahren beschäftigen werden, haben Genossen und Freie Wähler bereits abgesteckt. Mit elf (SPD) beziehungsweise fünf (FWG) Ratssitzen verfügen sie gemeinsam über eine komfortable Mehrheit. „Ganz oben auf der Liste steht das Konzept zur Neugestaltung des Verkehrsraumes Friedrich-Ebert-Straße zwischen Abenheimer Hohl und Unterführung. Die Friedrich-Ebert-Straße muss die West-Ost-Achse durch Osthofen bleiben, die sie ist. Eine Einbahnregelung oder eine Umgehung über Schneller und Alten Herrnsheimer Weg wird es mit uns nicht geben“, kündigt Klaus Mehring an. Alexander Ebert bestätigt dies und führt als weitere Sachthemen, die die SPD gemeinsam mit der FWG angehen will, unter anderem das Projekt Mehrgenerationenhaus auf dem Gelände des ehemaligen Landesdurchgangswohnheims sowie die neue Nutzung des Schill-Geländes an. Insgesamt bekräftigt Ebert: „Es geht um Osthofen, um sonst nichts. Wir sollten deshalb keine Partei- sondern Sachpolitik machen.“

 

Manfred Janns (WZ)

Veröffentlicht am 28.06.2009 von Peter Martens