Bessere Köpfe, bessere Ideen! – Das Team Steinmeier geht online

Pressearchiv

Bessere Köpfe, bessere Ideen! – Das Team Steinmeier geht online

POTSDAM Der SPD-Kanzlerkandidat, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat gestern sein Team Steinmeier in Potsdam vorgestellt. Starke Frauen und Männer. Aufbruch und Dynamik. Und Erfahrung, Kompetenz. Ein überzeugendes Team!

Auf www.team-steinmeier.de stellen sich nun in einem speziellen Internet-Angebot die Teammitglieder durch Kurzportraits in Wort und Bild vor. Aufgenommen wurden die Fotos und Audiofiles am Rander der Klausurtagung in Potsdam Hermannswerder.

 

Es sind viele junge Gesichter dabei. Als Fortschrittspartei hat die SPD die Zukunft im Blick. Die wichtigen Herausforderungen für das Land gehen alle Generationen an. Von den Jüngeren kommen neue Impulse.

 

Und wir brauchen die Erfahrung der erfolgreichen SPD-Ministerinnen und -Minister in der Bundesregierung. Sie waren und sind in der laufenden Legislatur der Motor, der das Land vorangebracht hat. Ohne sie wäre Deutschland kopflos in die Krise gerauscht und darin tief stecken geblieben.

 

Ein starker Kanzlerkandidat und dieses Team. Das passt. Jetzt lösen wir die Handbremse, steigen ein in den Bundestagswahlkampf. Wir alle werden in den nächsten 59 Tagen viel unterwegs sein in Deutschland und werben: für unsere Ideen einer solidarischen Gesellschaft, für faire bezahlte Arbeit mit Mindestlöhnen, bessere Bildung für alle, echte Gleichstellung von Männern und Frauen, die Energiewende ohne Atomkraft. Für die Zügelung der hemmungslosen Finanzindustrie.

 

Wir wollen gewinnen, wir können gewinnen und wir müssen gewinnen. Denn was dem Land mit Schwarz-Gelb droht, ist klar. Die FDP sagt offen, was auch die Union will: Schleifen des Kündigungsschutzes und der solidarischen Krankenversicherung, kein Mindestlohn, längere AKW-Laufzeiten, weniger Steuern auch für Spitzenverdiener zu Lasten der Verschuldung des Staates.

 

Soziale Gerechtigkeit ist Chancengleichheit, Verteilungsgerechtigkeit und Generationsgerechtigkeit. Das sind die Werte, für die wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen.

 

In diesem Herbst wird viel entschieden. Die Lage ist offen, nun gilt’s. Klar ist: Wir packen das!

 

Die Seite www.team-steinmeier.de ermöglicht einen raschen Online-Überblick über die Teammitglieder und bietet den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, das Team Steinmeier genauer „unter die Lupe“ zu nehmen.  Erweitert wird der Internetauftritt des Teams Steinmeier durch einen Beitrag des SPD-Parteivorsitzenden Franz Müntefering.

Veröffentlicht am 31.07.2009 von Peter Martens


„Jede Mark zählte“ – Steinmeier mit Gastbeitrag für die ZEIT

BERLIN 1971 hat die SPD das BAföG eingeführt und damit eine Bildungsoffensive ausgelöst, die vielen erst den Zugang zu höherer Bildung ermöglicht hatte. Auch Frank-Walter Steinmeier: Ohne Schüler-BAföG und BAföG hätte er kein Studium aufnehmen können. Und mit Studiengebühren schon gar nicht.

„Jede Mark zählte“, erinnert sich der Kanzlerkandidat der SPD in einem Gastbeitrag für die ZEIT an seine Kindheit im lippischen Brakelsiek. „Keine Armut zu Hause, aber knapp ging es zu.“ Für die meisten Kinder in seinem Jahrgang ging es nach der Schule in die Lehre – „damit der Sprössling bald Geld nach Hause bringt“. Frank-Walter Steinmeier konnte auf Anraten seines Grundschullehrers und mit Unterstützung seiner Eltern das Gymnasium besuchen und anschließend ein Studium beginnen. Das Potenzial hätten auch andere gehabt, aber: „Ich war dann der einzige, der wirklich ging“, so der Vizekanzler.

 

BAföG: 100 Prozent SPD

 

Erst das BAföG – 1971 von der ersten SPD-geführten Regierung der Bundesrepublik eingeführt – brachte die notwendige finanzielle Grundlage für Steinmeier und viele, die studieren wollten. Zuvor war ein höherer Bildungsabschluss denen vorbehalten, die ihn sich leisten konnten.  Die Folge der sozialdemokratischen Politik war eine beispiellose Bildungsexpansion: Bereits 1972 profitierten 270.000 Studentinnen und Studenten von der Ausbildungsförderung. Das waren 45 Prozent der Studierenden.

 

Nachlegen musste die rot-grüne Bundesregierung 1999, nachdem Schwarz-Gelb in den 90er Jahren das BAföG immer mehr zusammengestrichen hatte. Auch in ihrem aktuellen Regierungsprogramm bekennt sich die SPD zu einem starken BAföG:  Es geht darum, Teilzeitstudiengänge in die Förderung einzubeziehen und die Altersgrenzen für Geförderte zu überprüfen. Das Schüler-BAföG soll außerdem ausgeweitet werden.

 

„Mit Studiengebühren wäre ich nicht zur Universität gelangt“

 

„Ich weiß nicht, wie die Entscheidung bei uns zu Hause ausgefallen wäre, wenn es nicht BAföG gegeben hätte“, erinnert sich Steinmeier und ist dankbar für die Chance, die ihm den sozialen Aufstieg ermöglicht hatte – und, dass das Bezahlstudium noch kein Thema war. „Eines weiß ich bestimmt: Mit Studiengebühren wäre ich nicht zur Universität gelangt“.

 

„Angestaubt“ und „unzeitgemäß“: Was Schwarz-Gelb vom BAföG hält

 

Dagegen wollen Union und FDP das BAföG zu einem Volldarlehen umwandeln. Belege dafür sind zahlreich: Beispielsweise erklärte Bundesbildungsministerin Annette Schavan das BAföG noch als baden-württembergische Kultusministerin zum Auslaufmodell. Und auch die FDP sieht im BAföG einen „angestaubten“ und „unzeitgemäßen alten Karren“, der schleunigst durch ein Kredit- und Stipendiensystem ersetzt gehöre – so der FDP-Berichterstatter Uwe Barth in einer Bundestags-Debatte Ende 2007.

 

Mehrheit für den Ausbau von Ganztagsschulen

 

Dabei wissen die Menschen sehr genau, wo die wirklichen Herausforderungen im Bildungssystem liegen. Eine aktuelle Umfrage der Gesellschaft für Konsumforschung belegt: Acht von zehn Bürgerinnen und Bürgern beklagen, dass die Bildungschancen der Kinder zu stark vom Einkommen der Eltern abhingen. Umso mehr kommt es darauf an, den Bildungszugang sozial gerecht zu gestalten: Mit einer starken Ausbildungsförderung und vor allem ohne Studiengebühren! 59,9 Prozent der Befragten fordern zudem eine Umstellung des Schulsystems auf Ganztagsunterricht mit Nachmittagsbetreuung.

 

Das sind auch die Schwerpunkte sozialdemokratischer Bildungspolitik. Und Steinmeier kämpft heute auch wegen seiner eigenen Erfahrungen für bessere Bildung und Chancen für alle, „gegen Gebühren und neue Hürden. Alles andere würde ich als Verrat an meiner eigenen Biografie empfinden.“

Veröffentlicht am 24.07.2009 von Peter Martens


Atomenergie: Sigmar Gabriel gibt Antworten – Internetchat mit dem Bundesumweltminister

BERLIN Die jüngsten Vorgänge im Atomkraftwerk Krümmel – und die Pläne von Schwarz-Gelb, alte Meiler länger laufen zu lassen – haben die Debatte um die Nutzung von Atomenergie neu entfacht. Das wirft bei vielen Menschen Fragen auf: nach der Sicherheit oder auch, wohin mit dem hochradioaktivem Müll. Sigmar Gabriel gibt Antworten.

Nachdem die rot-grüne Bundesregierung mit dem Atomkonsens, dem geregelten Ausstieg aus der Hochrisiko-Technologie, einen gesellschaftlichen Konflikt entschärft und mit der entschlossenen Förderung von Erneuerbaren Energien gleichzeitig die Weichen für eine sichere und umweltgerechte Energieversorgung der Zukunft gestellt hatte, ist jetzt die Debatte wieder voll entbrannt.

 

Denn die aktuellen Ereignisse im AKW Krümmel und das erklärte Ziel von Union und FDP, die Laufzeiten auch älterer Anlagen verlängern zu wollen, beschäftigen die Menschen. Zahlreiche Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern erreichten in den vergangenen Tagen das Bundesumweltministerium.

 

Am kommenden Montag, von 13 bis 14 Uhr, gibt Umweltminister Sigmar Gabriel Antworten rund um das Thema Atomenergie – im Internet-Chat unter www.bmu.de. Fragen können bereits ab 11 Uhr eingereicht werden.

Veröffentlicht am 17.07.2009 von Peter Martens


Unterrichtsversorgung sichern mit Hilfe von PES – Tatsächlicher Unterrichtsausfall bei 2,66 Prozent an PES-Schulen

MAINZ/RHEINHESSEN „Unterrichtsausfall, bedingt durch eine plötzlich auftretende Krankheit des Lehrers, wird wohl nicht vollkommen zu vermeiden sein“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Kathrin Anklam-Trapp. „Nicht akzeptabel ist allerdings dauerhafter Unterrichtsausfall.“ Schulen haben die Möglichkeit, qualifizierte PES (Projekt Erweiterte Selbstständigkeit) Lehrkräfte zu beschäftigen und damit den temporären Unterrichtsausfall weitgehend zu vermeiden.

Da ihr die Unterrichtsversorgung sehr wichtig ist, vor allem in ihrem Wahlkreis, richtete Anklam-Trapp eine entsprechende Anfrage an das Ministerium für Bildung.

 

Nach den statistischen Daten für das Schuljahr 2008/2009 für die nicht an PES teilnehmenden Schulen ist im Vergleich zu früheren Erhebungen ein leicht verbesserter Wert festzustellen. Er liegt aber immer noch bei durchschnitt­lich drei Prozent des planmäßig zu erteilenden Unterrichts, der durch Erkrankungen, Fort­bildungen oder anderen Gründen ausgefallen ist. Die PES-Schulen hatten im ersten Schulhalbjahr 2008/2009 einen tatsächlich verblei­benden temporären Unterrichtsausfall von 2,66 Prozent.

 

Erfreuliche statistische Zahlen liegen für die Stadt Osthofen vor. In der Wonnegauschule mit Förderschwerpunkt Lernen konnte durch Beschäftigung externer Lehrkräfte (PES) und Mehrarbeit der temporäre Unterrichtsausfall, der 11,68 % betragen hätte, auf 1,91 % reduziert werden. Die Grund- und Hauptschule Goldbergschule konnte den Unterrichtsausfall von 6,98 % vollkommen vermeiden (0%), die Realschule Osthofen reduzierte von 8,0 % auf 0,05%.  

 

Auch die Schulen in Eich haben gute Zahlen vorzuweisen. So reduzierte die Grundschule Eich den temporären Unterrichtsausfall von 8,01% auf 0,24%, die Regionale Schule Eich von 11,08% auf 0,95%. 

 

In Monsheim konnte die Heinrich-von-Gagern Grundschule den potentiellen Unterrichtsausfall von 3,83% auf erfreuliche Null Prozent ausgleichen, während die Gustav-Heinemann-Hauptschule in Flörsheim-Dalsheim bei 2,17% (von 4,53%) lag.

 

Erfreuliche statistische Zahlen liegen auch für die Landskronschule mit Förderschwerpunkt Lernen in Oppenheim vor. Durch Beschäftigung externer Lehrkräfte (PES) und Mehrarbeit konnte der temporäre Unterrichtsausfall, der 5,56 % betragen hätte, nicht nur vermieden, sondern sogar auf ein statistisches Plus (-0,53%) gebracht werden.

 

Die Regionale Schule Oppenheim konnte von 7,55% auf 1,47% reduzieren. In der Matthäus-Merian Hauptschule wurde der temporäre Unterrichtsausfall von 9,97% zwar verringert, liegt aber noch bei 3,55%.

 

Den schlechtesten Wert hatte das St. Katharinen Gymnasium, das von 8,61% nur auf 4,15% verbessern konnte. Dagegen konnte die Grund- und Hauptschule Dolgesheim-Guntersblum den temporären

Unterrichtsausfall von 4,83% auf 0,10% reduzieren, wie auch die Grundschule Nierstein mit 0,37% (von 14,16%). Die Carl-Zuckmayer Realschule mit 9,25% potentiellem Unterrichtsausfall liegt noch bei 2,15%.

Veröffentlicht am von Peter Martens


Alexander Schweitzer wird Nachfolger von Dr. Carsten Kühl – Jurist folgt Doktor der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften

MAINZ Der Jurist Alexander Schweitzer, MdL, wird neuer Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz. Dies teilten Ministerpräsident Kurt Beck und Wirtschaftsminister Hendrik Hering heute in Mainz mit. Schweitzer wird Nachfolger von Dr. Carsten Kühl, der am Freitag als neuer Finanzminister vereidigt wird.

Alexander Schweitzer wurde am 17. September 1973 in Landau in der Pfalz geboren. Er ist verheiratet und hat zwei Kinder. Seit seiner Geburt lebt Alexander Schweitzer in Billigheim-Ingenheim. Nach dem Abitur in Bad Bergzabern begann Alexander Schweitzer sein Studium der Rechtswissenschaften an der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz, das er mit dem Staatsexamen abschloss.

Von 2001 bis 2004 arbeitete Schweitzer bei der landeseigenen Evaluationsagentur zur Qualitätssicherung in Lehre, Studium und Forschung in Baden-Württemberg. 2005 wurde er Projektleiter beim Steinbeis-Transferzentrum Heidelberg und erhielt im gleichen Jahr als nebenamtlicher Dozent einen Lehrauftrag für Datenschutzrecht und Recht der IT an der Berufsakademie Mosbach.

„Alexander Schweitzer überzeugt durch sein großes politisches Talent, er hat in seinen bisherigen Funktionen durch Fachkompetenz und Fleiß überzeugt“, so Hering. Schweitzer ist seit 1989 Mitglied der SPD, seit 2002 ist er Mitglied des SPD-Landesvorstandes Rheinland-Pfalz. 2004 wurde er Mitglied des SPD-Präsidiums Rheinland-Pfalz. Seit 18. Mai 2006 ist er Landtagsabgeordneter und dort im Wirtschafts- und Verkehrsausschuss.

 

Quelle: http://www.mwvlw.rlp.de

Veröffentlicht am 09.07.2009 von Peter Martens


« Ältere Einträge