Ebert: Vollbeschäftigung ist möglich – Auf Hagemanns Initiative bereits 11 Milliarden Euro für Bildung und Forschung

Ebert: Vollbeschäftigung ist möglich – Auf Hagemanns Initiative bereits 11 Milliarden Euro für Bildung und Forschung

OSTHOFEN/ALZEY-WORMS Zum Deutschlandplan der SPD, der die Schaffung von bis zu 4 Millionen neuen Arbeitsplätzen zum Ziel hat, erklärt der Osthofener SPD-Vorsitzende und stellvertretende Vorsitzende der SPD Alzey-Worms, Alexander Ebert:

Der von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier vorgelegte Deutschlandplan zeigt Wege auf, was in Deutschland geschehen muss, um die Krise nachhaltig zu überwinden und neue Arbeitsplätze zu schaffen.

Wir Sozialdemokraten haben mit unseren Vorschlägen in den letzten Monaten dafür gesorgt, dass Deutschland besser durch die Krise gekommen ist als viele andere Länder. Aber wir wissen auch: So wichtig der Kampf für bestehende Arbeitsplätze ist, wichtiger noch ist, dass neue Arbeit entsteht.

Die nächsten Jahre werden schwierig – für die Unternehmen, aber auch für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Nur mit neuen Ideen und einem klaren Kompass können wir es schaffen, dass die Krise nicht in eine lang anhaltende Schwächephase mit vielen Hunderttausenden zusätzlichen Arbeitslosen einmündet. Wem angesichts der Situation nur Steuersenkungen einfallen, hat nicht begriffen, was die Stunde geschlagen hat.

 

Ich glaube: Wenn wir in den nächsten Jahren das Richtige tun, hat unser Land die Chance, die Folgen der Krise schneller zu überwinden und mittelfristig sogar Kurs auf Vollbeschäftigung zu nehmen.

Mit einer guten Politik können in den nächsten zehn Jahren vier Millionen neue Arbeitsplätze entstehen. Zwei Millionen in der industriellen Produktion und produktionsnahen Dienstleistungen, zwei Millionen im „klassischen“ Dienstleistungssektor, davon die Hälfte in der Gesundheitswirtschaft, was auch sehr deutlich die Entwicklung in Rheinland-Pfalz in diesem Wirtschaftszweig zeigt, und ein Viertel in der Kreativwirtschaft.

 

Die SPD setzt mit Frank-Walter Steinmeier auf die Erneuerung unserer traditionellen Industrien. Sie bleiben der wichtigste Beschäftigungsmotor. Steinmeier will sie befähigen, zum Ausrüster der Welt mit neuen Technologien für mehr Energie- und Rohstoffeffizienz zu werden. Das Ziel ist, dass Deutschland zum Silicon Valley nachhaltiger Industrie-Produktion wird.

 

Diese Ziele werden wir nur erreichen, wenn wir auch gesellschaftspolitisch die richtigen Weichen stellen. Gute Bildungspolitik ist auch gute Wirtschaftspolitik. Dazu will ein künftiger Bundeskanzler Frank-Walter Steinmeier bis 2020 massiv in Bildung investieren, damit der Fachkräftemangel nicht zur Wachstums- und Wohlstandsbremse wird. Ein neu zugeschnittenes Ministerium für Bildung und Integration soll dafür sorgen, dass wirklich alle Menschen in unserem Land bessere Chancen bekommen.

 

In den zurückliegenden Jahren hat dazu unser Bundestagsabgeordnete Klaus Hagemann erheblich beitragen. Als Mitglied des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages ist Hagemann Hauptberichterstatter für den Einzelplan des Ministeriums für Bildung und Forschung und auf seine Initiative hin, konnten diese Mittel gegenüber dem Regierungsentwurf für 2009 auf 11 Milliarden erhöht werden. Davon profitiert unsere gesamte Region, der Kreis Alzey-Worms und die Stadt Osthofen.

 

Wir wollen einen Neustart der sozialen Marktwirtschaft. Im Mittelpunkt des Wirtschaftslebens muss wieder der langfristige, nachhaltige Erfolg stehen. Und die Sozialdemokraten werden sich in der Welt entschieden für neue Spielregeln für die Finanzmärkte einsetzen, um sicherzustellen, dass eine solche Krise nie wieder passiert.

 

Dieses Programm ist ein Angebot: ein Angebot an alle, die dafür sorgen wollen, dass uns die Wende zum Besseren gelingt. Gemeinsam können wir Deutschland stärker, moderner und solidarischer machen.

Veröffentlicht am 07.08.2009 von Peter Martens