Ebert: Vollbeschäftigung ist möglich – Auf Hagemanns Initiative bereits 11 Milliarden Euro für Bildung und Forschung

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Ebert: Vollbeschäftigung ist möglich – Auf Hagemanns Initiative bereits 11 Milliarden Euro für Bildung und Forschung

OSTHOFEN/ALZEY-WORMS Zum Deutschlandplan der SPD, der die Schaffung von bis zu 4 Millionen neuen Arbeitsplätzen zum Ziel hat, erklärt der Osthofener SPD-Vorsitzende und stellvertretende Vorsitzende der SPD Alzey-Worms, Alexander Ebert:

Der von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier vorgelegte Deutschlandplan zeigt Wege auf, was in Deutschland geschehen muss, um die Krise nachhaltig zu überwinden und neue Arbeitsplätze zu schaffen.

Wir Sozialdemokraten haben mit unseren Vorschlägen in den letzten Monaten dafür gesorgt, dass Deutschland besser durch die Krise gekommen ist als viele andere Länder. Aber wir wissen auch: So wichtig der Kampf für bestehende Arbeitsplätze ist, wichtiger noch ist, dass neue Arbeit entsteht.

Die nächsten Jahre werden schwierig – für die Unternehmen, aber auch für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Nur mit neuen Ideen und einem klaren Kompass können wir es schaffen, dass die Krise nicht in eine lang anhaltende Schwächephase mit vielen Hunderttausenden zusätzlichen Arbeitslosen einmündet. Wem angesichts der Situation nur Steuersenkungen einfallen, hat nicht begriffen, was die Stunde geschlagen hat.

 

Ich glaube: Wenn wir in den nächsten Jahren das Richtige tun, hat unser Land die Chance, die Folgen der Krise schneller zu überwinden und mittelfristig sogar Kurs auf Vollbeschäftigung zu nehmen.

Mit einer guten Politik können in den nächsten zehn Jahren vier Millionen neue Arbeitsplätze entstehen. Zwei Millionen in der industriellen Produktion und produktionsnahen Dienstleistungen, zwei Millionen im „klassischen“ Dienstleistungssektor, davon die Hälfte in der Gesundheitswirtschaft, was auch sehr deutlich die Entwicklung in Rheinland-Pfalz in diesem Wirtschaftszweig zeigt, und ein Viertel in der Kreativwirtschaft.

 

Die SPD setzt mit Frank-Walter Steinmeier auf die Erneuerung unserer traditionellen Industrien. Sie bleiben der wichtigste Beschäftigungsmotor. Steinmeier will sie befähigen, zum Ausrüster der Welt mit neuen Technologien für mehr Energie- und Rohstoffeffizienz zu werden. Das Ziel ist, dass Deutschland zum Silicon Valley nachhaltiger Industrie-Produktion wird.

 

Diese Ziele werden wir nur erreichen, wenn wir auch gesellschaftspolitisch die richtigen Weichen stellen. Gute Bildungspolitik ist auch gute Wirtschaftspolitik. Dazu will ein künftiger Bundeskanzler Frank-Walter Steinmeier bis 2020 massiv in Bildung investieren, damit der Fachkräftemangel nicht zur Wachstums- und Wohlstandsbremse wird. Ein neu zugeschnittenes Ministerium für Bildung und Integration soll dafür sorgen, dass wirklich alle Menschen in unserem Land bessere Chancen bekommen.

 

In den zurückliegenden Jahren hat dazu unser Bundestagsabgeordnete Klaus Hagemann erheblich beitragen. Als Mitglied des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages ist Hagemann Hauptberichterstatter für den Einzelplan des Ministeriums für Bildung und Forschung und auf seine Initiative hin, konnten diese Mittel gegenüber dem Regierungsentwurf für 2009 auf 11 Milliarden erhöht werden. Davon profitiert unsere gesamte Region, der Kreis Alzey-Worms und die Stadt Osthofen.

 

Wir wollen einen Neustart der sozialen Marktwirtschaft. Im Mittelpunkt des Wirtschaftslebens muss wieder der langfristige, nachhaltige Erfolg stehen. Und die Sozialdemokraten werden sich in der Welt entschieden für neue Spielregeln für die Finanzmärkte einsetzen, um sicherzustellen, dass eine solche Krise nie wieder passiert.

 

Dieses Programm ist ein Angebot: ein Angebot an alle, die dafür sorgen wollen, dass uns die Wende zum Besseren gelingt. Gemeinsam können wir Deutschland stärker, moderner und solidarischer machen.

Veröffentlicht am 07.08.2009 von Peter Martens


Wissenschaftssommer geht weiter – MS Wissenschaft am 8. und 9. August in Worms

WORMS/ALZEY-WORMS Das nächste Highlight des Wissenschaftssommers ist im Anmarsch: Am 8. und 9. August macht das Zukunftsschiff „MS Wissenschaft“ auf Initiative des SPD-Bundestagsabgeordneten Klaus Hagemann Station in Worms. Das 100 Meter lange Ausstellungsschiff, das am Wormser Rheinufer anlegen wird, lädt dann Besucher zum ausprobieren und mitmachen ein, so der SPD-Abgeordnete.

„Wir wenden für die Träger-Initiative „Wissenschaft im Dialog“ und für Wissenschaftskommunikation rund 8,9 Millionen Euro im Bundeshaushalt auf“, unterstreicht der SPD-Abgeordnete. Davon dass diese Mittel gut angelegt sind, kann man sich in Kürze in Worms selbst ein Bild machen. Auf Anregung des Parlamentariers hatten zuvor bereits der von der Max-Planck-Gesellschaft konzipierte Wissenschaftszug und der Fraunhofer-Truck jeweils einen Halt im Wahlkreis eingelegt.

 

Neben den Highlights, die Appetit auf Naturwissenschaften und Technik machen sollen, ist aber auch auf Dauer angelegtes Engagement von Nöten, erklärt der SPD-Abgeordnete weiter.

 

In Worms gibt es bereits ein „Haus der kleinen Forscher“. In Alzey-Worms ist dazu jetzt ein entsprechendes Netzwerk im Entstehen. Nun bereitet Klaus Hagemann zusammen mit der Fraunhofer-Gesellschaft (FhG), deren Senat er angehört, eine wahlkreisweite Ausschreibung von „Roberta – Lernen mit Robotern“ vor: Diese Initiative nutzt die Faszination von Robotern, um insbesondere Schülerinnen Naturwissenschaften, Technik und Informatik spannend und praxisnah zu vermitteln. 

 

Das von einem FhG-Institut entwickelte Konzept will um junge Menschen und vor allem Mädchen für Technik zu begeistern. „Schülerinnen und Schüler werden bereits ab 10 Jahren in die faszinierende Welt der mobilen Roboter entführt“, so MdB Hagemann. Berührungsängste mit Technik und Naturwissenschaft komme mit „Roberta“ gar nicht erst auf (www.roberta-home.de).
Uwe Neeb

Veröffentlicht am von Peter Martens


SPD-Generalsekretär Hubertus Heil kommt nach Worms – MdB Hagemann lädt zu Veranstaltung ins Naturfreundehaus ein

WORMS/ALZEY-WORMS Der Generalsekretär der SPD, Hubertus Heil, kommt am Mittwoch, 19. August in das Naturfreundehaus Worms in die Floßhafenstraße 7. Im Mittelpunkt der Veranstaltung werden Fragen rund um Themen wie „Gerechtigkeit zwischen den Generationen“, „Übergang vom Erwerbsleben in die Rente“ und „Zukunftsgerichtete Familienpolitik“ stehen. Die Veranstaltung, zu der der SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Hagemann alle Bürgerinnen und Bürger herzlich einlädt, beginnt um 15 Uhr. Auch das „Junge Team“, das den SPD-Bundespolitiker in seinem Wahlkampf tatkräftig unterstützt, wird den Besuch des SPD-Generalsekretärs in Worms mit einer thematischen Aktion begleiten.

Die auf Betreiben der SPD im Bundestag vor kurzem beschlossene Rentengarantie bringt Sicherheit für die Bürger. Damit werden auf Vorschlag von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz Rentenkürzungen für die Zukunft per Gesetz ausgeschlossen. Auch der flexible Übergang vom Erwerbsleben in die Altersrente soll gefördert und die Altersteilzeit über das Jahr 2009 hinaus verlängert werden. Gerade in einer älter werdenden Gesellschaft ist darüber hinaus eine verlässliche Gesundheitsversorgung auf einem hohen Niveau unerlässlich.

 

Hierbei stellt sich die Frage, wie diese solidarisch finanziert werden kann. In der kommenden Wahlperiode geht es schließlich auch darum, den Begriff der Pflegebedürftigkeit neu zu definieren. Demgegenüber steht die junge Generation, in deren Händen und Köpfen die Zukunft des Landes liegt. „Junge Menschen brauchen einen guten Start ins Leben mit gerechten Bildungschancen unabhängig vom Geldbeutel der Eltern“, sagte Hagemann. All diese Themen sollen im Rahmen der Veranstaltung mit dem SPD-Generalsekretär diskutiert werden.

  

Marco Sussmann

Veröffentlicht am von Peter Martens


Der Deutschland-Plan – „eine kluge Antwort“ – Erste Reaktionen sind positive Reaktionen

BERLIN Am Montag stellte Frank-Walter Steinmeier sein Konzept für die Arbeit von morgen mit dem gleichnamigen Papier – auch bekannt als Deutschland-Plan – vor. Erste Reaktionen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gewerkschaften fallen positiv aus. In dem Plan hat Frank-Walter Steinmeier zahlreiche innovative Ansätze aufgezeigt, über die in den nächsten zehn Jahren vier Millionen neue Arbeitsplätze entstehen können: zwei Millionen in der industriellen Produktion, eine Million in der Gesundheitswirtschaft, 500.000 in der Kreativwirtschaft, 500.000 bei haushaltsnahen und sonstigen Dienstleistungen.

Union und FDP haben sich am Wochenende hinreißen lassen, den Deutschland-Plan zu verreißen, ohne ihn zu kennen. Das war ungelenk und vorschnell. Denn schon die ersten Reaktionen zeigen, dass Frank-Walter Steinmeier den richtigen Kompass hat. Seine Vorschläge finden positiven Widerhall. Und zwar bei Leuten, die etwas davon verstehen:

 

Prof. Dr. Klaus F. Zimmermann, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung:

 

„Das Projekt Vollbeschäftigung ist ein Projekt, das jeder Regierung gut ansteht, und jede Partei muss sagen, wo es denn hingehen soll, wenn man dort hinkommen will. Das macht die SPD.“ (ARD, Tagesschau, 3.8.09)

 

Leo Apotheker, Vorstandschef des Softwareunternehmens SAP:

 

„Es ist richtig, Deutschland im Bereich der Software zu stärken, dort bei der Bildung anzusetzen und auch die Frauen im Fokus zu haben. Hier haben wir gegenüber den USA und Indien großen Nachholbedarf.“ (Financial Times Deutschland, 4.8.09)

 

Emanuele Gatti, Vorstandsmitglied des Medizintechnikherstellers Fresenius Medical Care:

 

„Im Gesundheitssektor sehe ich ein großes Wachstumspotenzial, das auch zur Schaffung einer hohen Anzahl neuer Arbeitsplätze beitragen wird.“ (FTD, 4.8.09)

 

Hubertus Schmoldt, Vorsitzender der IG BCE:

 

„Ein ganz wichtiger Vorteil seines Konzepts ist, dass es der Realwirtschaft die zentrale Stellung zuweist. Die Blasen sind alle im Dienstleistungsbereich geplatzt, Länder wie Großbritannien, die vor allem darauf gesetzt haben, stecken jetzt in den größten Problemen.“ (Hannoversche Allgemeine Zeitung, 3.8.09)

 

Berthold Huber, Vorsitzender der IG Metall:

 

„Wir begrüßen, dass Frank-Walter Steinmeier mit dem Deutschland-Plan die Zukunft der Industrie und der Beschäftigung in den Mittelpunkt des Wahlkampfes gerückt hat. Sicherheit der Arbeitsplätze ist für die Menschen heute die wichtigste Frage. Darauf gibt Steinmeier eine kluge Antwort.“ (dpa, 3.8.09)

 

Thomas Schlenz, Konzernbetriebsrat ThyssenKrupp:

 

„Frank-Walter Steinmeier hat mit seinem Deutschlandplan ein gutes Papier vorgelegt, dass den Kampf um Arbeitsplätze in den Mittelpunkt stellt. Als Konzernbetriebsratsvorsitzender und IG Metall-Mitglied begrüße ich dieses Papier, weil Steinmeier richtig darstellt, dass wir einen Neustart der Sozialen Marktwirtschaft brauchen. Dabei hebt er die deutsche Mitbestimmung besonders hervor, weil Betriebsräte vor allem auf Langfristigkeit und die Sicherung von Arbeitsplätzen achten.

 

Auch der Ansatz, niedrige und mittlere Einkommen zu entlasten und Mindestlöhne durchzusetzen, ist richtig. Es wäre gut, wenn sich mehr Leute mit den Vorschlägen von Frank-Walter Steinmeier auseinandersetzen, als reflexartig und in Unkenntnis des Papiers Kritik zu üben. Wichtig auch: es waren Frank-Walter Steinmeier und Olaf Scholz, die mit arbeitsmarkpolitischen Maßnahmen, wie der Abwrackprämie und der Verlängerung des Kurzarbeitergeldes, hundertausende Arbeitsplätze erhalten haben.“

Veröffentlicht am 05.08.2009 von Peter Martens


Mit dem Einzelhandel im Gespräch – „Verkehrsraumgestaltung im Interesse aller Beteiligten“

OSTHOFEN Auch nach der Kommunalwahl bleibt die Osthofener SPD dem Einzelhandel verbunden. So kamen die Sozialdemokraten jüngst bei Optik Bischoff zu einem Gespräch mit den Inhabern Hans und Birgit Bischoff zusammen. Der SPD-Vorsitzende Alexander Ebert begrüßte die spontane Bereitschaft des Ehepaars, mit den örtlichen Kommunalpolitikern in einen Meinungsaustausch zu treten. „Es ist nicht unbedingt selbstverständlich, für die Osthofener Unternehmer mit den Politikern ins Gespräch zu kommen“, stellt Ebert dabei fest. „Deshalb gehen wir auf die Einzelhändler zu, damit die Hemmschwelle fällt und das funktioniert auch ganz gut“, merkt der Sozialdemokrat an.

„Und gerade weil eine gewissen Hemmschwelle vorhanden zu sein scheint, ist es uns besonders wichtig, dass der Kontakt zur Politik hergestellt wird. Wir sehen uns in der Rolle der Vermittler, um evtl. Probleme oder Verbesserungsmöglichkeiten anzusprechen“, erklärt der Vorsitzende der SPD im Stadtrat, Kai Kronauer. „Der berühmte Schuh drückt immer mal und wir stellen dann auch fest, dass gerade die Problematik mit den Parkplätzen in unmittelbarer Geschäftsnähe ein Thema des Einzelhandels ist“, so Kronauer.

 

Die SPD ist nach der Kommunalwahl daran interessiert, dass in den nächsten fünf Jahren eine Verkehrsraumgestaltung auf den Weg gebracht wird. „In der gemeinsam mit der FWG beschlossenen Fortführung der punktuellen Zusammenarbeit, ist dies ein erklärtes Ziel“, so Alexander Ebert, der unteranderem die weitere Zusammenarbeit am Verhandlungstisch beschlossen hat. „Einfach und damit zufriedenstellend ist die derzeitige Situation nicht“, gestehen Kronauer und Ebert ein. Denn „mehrfach haben wir versucht, eine optimale Lösung für die Beteiligten, Kraftfahrzeuge, Fußgängern oder Zweiradfahrern, zu finden und hatten hierzu auch bereits etliche Beratungen im Verkehrsausschuss. Nun ist die Unterführung in der Hauptstraße im Bau und da wollen wir in den nächsten fünf Jahren zusehen, dass wir allen Verkehrsteilnehmern, Fußgängern, Zweiradfahrern und Kfz-Lenkern gerecht werden“, so Ebert und Kronauer einstimmig.

 

„Osthofen bleibt auch mit der Unterführung ein guter Standort“

 

Das erhoffen sich auch Hans und Birgit Bischoff von der Politik. Die Optikerfamilie wünscht sich insbesondere nach dem Bauende der Unterführung in der Hauptstraße, dass der Einzelhandel auch mit einer vernünftigen Gestaltung des Verkehrsraumes aufgewertet werden kann. Bereits mit der Vollsperrung in der Hauptstraße mussten zwangsläufig Veränderungen angestellt werden, damit der Verkehr nicht ins Stocken gerät und dennoch für den Einzelhandel soweit als möglich attraktiv bleibt.

 

„Seit über zwanzig Jahren sind wir nun in Osthofen“, berichtet Hans Bischoff. Der Kreis seiner Kundschaft zieht sich weit über Osthofen hinaus: „Wir sind nahezu im gesamten Wonnegau bekannt“, gesteht er. Aktuelle Trends, Kontaktlinsen, Sonnenbrillen, Pflegemittel und andere optische Geräte, bieten das Ehepaar mit insgesamt vier weiteren Mitarbeiterinnen an. Trotz der aktuellen Wirtschaftskrise, sehen beide für sich Osthofen als guten Standort an, der es auch nach der Fertigstellung der Unterführung bleiben wird. Die Kundschaft kommt nicht nur aus Osthofen, sondern aus der gesamten Region Wonnegau, dem Altrheingebiet und zu Teilen auch aus den Wormser Stadtteilen Herrnsheim, Rheindürkheim oder Ibersheim nach Osthofen, um sich die Brille richten oder sich eine Neue machen zu lassen.

 

Der Familie Bischoff ist es wichtig, gerade in der jetzigen Zeit auch dafür zu sorgen, dass die von ihnen angebotenen Arbeitsplätze erhalten bleiben. „Deshalb haben wir unsere bisherige Auszubildende nach ihrer erfolgreich bestandenen Prüfung übernommen“, freuen sich die Bischoffs. „Auch wenn sich das Ausbilden im Augenoptikerhandwerk nicht wirklich lohnt“, gesteht Hans Bischoff, „es ist sehr zeitaufwendig, denn die Azubis erhalten nicht mehr unbedingt alle fachlichen Kenntnisse in der Berufsschule vermittelt.“ Doch denkt der Meister im Augenoptiker insgesamt positiv auf die zu Ende gegangene Lehrzeit, „wir haben hier ein Stück Zukunft mit auf den Weg gebracht haben.“

 

Alexander Ebert

Veröffentlicht am von Peter Martens


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