OECD empfiehlt deutsche Kurzarbeit – „Man kann von den Deutschen viel lernen“

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OECD empfiehlt deutsche Kurzarbeit – „Man kann von den Deutschen viel lernen“

BERLIN Arbeitsminister Olaf Scholz rechnet damit, dass die Kurzarbeit vielen hunderttausend Beschäftigten den Arbeitsplatz gerettet hat. Das sieht auch die OECD so und empfiehlt anderen Staaten, das deutsche Modell zu übernehmen.

Verglichen mit anderen Ländern in Europa stehe Deutschland „glänzend da“, sagte Scholz im Interview mit der Berliner Zeitung (Mittwochsausgabe). „Obwohl die Wirtschaftsleistung bei uns mit am stärksten zurückgegangen ist, haben wir mit den geringsten Anstieg der Arbeitslosigkeit.“ Der Arbeitsminister rechnet auch nicht mit einem drastischen Anstieg, wenn das Instrument nach 24 Monaten ausläuft. Denn: „Die Betriebe nehmen die Kurzarbeit ja nur in Anspruch weil sie damit rechnen, dass sie die Beschäftigten spätestens im nächsten Jahr wieder brauchen werden.“

„Man kann von den Deutschen viel lernen“

Lob für die Kurzarbeiter-Regelungen des Arbeitsministers kommt indes auch von der Organisation für wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Bei der Vorstellung des Beschäftigungsausblicks 2009 am Mittwoch in Paris betonte OECD-Generalsekretär Angel Gurría: „Man kann von den Deutschen viel lernen.“ Es sei billiger, in Krisenzeiten durch staatliche Unterstützung die Mitarbeiter in den Unternehmen zu halten, als sie zu entlassen. Denn Arbeitslosigkeit sei für die Gesellschaft langfristig deutlich teurer und wirke sich auch auf die Würde der Betroffenen aus. OECD-Arbeitsmarktexperte Stefano Scarpetta ergänzte, dass bereits einige Länder die deutschen Kurzarbeitsregelungen übernommen und an ihre Systeme angepasst hätten. Weiter geht die OECD davon aus, dass ohne die von Olaf Scholz durchgesetzten Regelungen rund eine halbe Million Menschen mehr von Arbeitslosigkeit betroffen wären.

Die Chance, dass die gesicherten Arbeitsplätze dauerhaft erhalten bleiben, bezeichnete Scholz als hoch. „Ich gehe davon aus, dass fast alle Beschäftigten am Ende der Kurzarbeitsphase wieder voll eingesetzt werden.“

Veröffentlicht am 18.09.2009 von Peter Martens


Medienecho auf das Fernseh-Duell – Frank-Walter Steinmeier ist der bessere Kanzler

BELRIN Millionen Zuschauerinnen und Zuschauer haben am Sonntagabend das Fernseh-Duell zwischen Frank-Walter Steinmeier und Angela Merkel verfolgt. Sie haben einen SPD-Kanzlerkandidaten erlebt, der klar überzeugt und das TV-Duell gewonnen hat. Entsprechend positiv fällt auch die Resonanz in den Medien auf den Auftritt von Frank-Walter Steinmeier aus.

Berliner Zeitung
„Steinmeier erobert Unentschlossene“

„Ginge es nach den Reaktionen des Fernsehpublikums auf das Duell, wäre der nächste Kanzler ein Sozialdemokrat“
„SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat in dem mit Spannung erwarteten TV-Duell gegen Amtsinhaberin Angela Merkel von der CDU überzeugen können.“

 

Handelsblatt
Steinmeier punktet gegen Merkel

„Immer wieder schaffte es der Außenminister, die wichtigsten SPD-Themen direkt in die Debatte einfließen zu lassen: Mindestlöhne, Managergehälter und die Rückabwicklung des Atomausstiegs.“

 

Financial Times Deutschland online
„Steinmeier charmant, Merkel gehemmt“

 

spiegel online
„Steinmeier punktet bei den Wählern“

„Seinen ersten scharfen Angriff auf die Union führte Steinmeier beim Thema Opel: „Stellen Sie sich vor, Schwarz-Gelb hätte regiert, dann wäre Opel mausetot.“

 

BILD
WAHL-DUELL: Wer war besser?
BILD-Experten sehen Steinmeier vorne

Prof. Gertrud Höhler, Politikberaterin in BILD: „Steinmeier war sehr souverän und sehr grundsätzlich. Ein Mann, der auch den Überbau des Ganzen erwähnt hat.“

Hans-Hermann Tiedje, Medienmanager und Ex-CDU-Berater:„Steinmeier kam eine Stunde menschlicher, wärmer, aber auch präziser rüber.“

Veröffentlicht am 14.09.2009 von Peter Martens


„Er ist der kommende Kanzler“ – Prominente über das TV-Duell

BERLIN Frank-Walter Steinmeier hat das TV-Duell klar für sich entschieden. Das sagen nicht nur die ersten Umfragen nach der Sendung. Auch viele Prominente hat der SPD-Kanzlerkandidat mit seinen Inhalten und seinem Auftreten überzeugt – und Menschen, die gemeinsam beim public viewing den Schlagabtausch verfolgten.

„Für mich gibt es einen klaren Gewinner des Duells: Frank-Walter Steinmeier“, fasste nach der Sendung Sebastian Krumbiegel zusammen. Der Musiker, Sänger von den „Prinzen“, hofft, „dass der heutige Abend viele Leute dazu gebracht hat, wählen zu gehen und ihr Kreuz an der richtigen Stelle zu machen“.

 

Der Schauspieler Ralph Herforth nannte drei Gründen, warum der SPD-Kanzlerkandidat gepunktet hat: „Er wirkte auf mich sowohl in der Innenpolitik also auch in der Außenpolitik versierter. Zweitens er war programmatisch klar: Atomausstieg, Mindestlohn und Begrenzung von Managergehältern. Drittens, und dies ist mir persönlich wichtig, hat er glaubhaft deutlich gemacht, die Regulierung der Finanzmärkte durchzusetzen. Den wilden Spekulationen will er Einhalt gebieten.“

 

Katia Saalfrank, Diplom-Pädagogin und „Supernanny“, hat Steinmeier als „sympathisch, inhaltsstark und freundlich“ wahrgenommen. „Er hat gezeigt, dass er Verantwortung für das Land übernehmen kann und will.“ Angela Merkel hingegen „war schablonenhaft“.

„Merkel war wahnsinnig defensiv“

Für den Moderator Klaas Heufer-Umlauf hat sich der SPD-Kanzlerkandidat klar als die bessere Alternative gezeigt. Die Schauspieler Hans-Werner Meyer und Adnan Maral hat vor allem der Mensch Steinmeier überzeugt. Ursula Monn, ebenfalls Schauspielerin unterstrich die klare Argumentation Steinmeiers. Und ihre Kollege Ulrich Matthes: „Merkel war wahnsinnig defensiv. Steinmeier hat sie in die Enge getrieben und den Sieg davon getragen. Er hat bei zwei Fragen, die mir sehr wichtig sind, nämlich soziale Gerechtigkeit und Ausstieg aus der Atomenergie, sehr gepunktet.“

 

Auch bei den public viewings, beispielsweise in den Berliner Bezirken Schöneberg oder Kreuzberg ist die Meinung eindeutig. „Steinmeier war souveräner und sympathischer“, sagte eine junge Frau. Ein jugendlicher Erstwähler wunderte sich: „Ich schlafe immer noch nicht nach der Schlaftablette Angela Merkel.“

 

Knapp aber auf den Punkt brachte es noch in den Studios von Adlershof der Musiker Klaus Hoffmann. Steinmeier habe die besseren Argumente. „Er ist mehrheitsfähig. Seine Zeit ist gekommen. Er ist sehr integer in dem Sinne: Er ist der kommende Kanzler.“

Veröffentlicht am von Peter Martens


Steinmeier ist der bessere Kanzler – Wahl am 27. September ist Richtungsentsheidung für Deutschland

BERLIN Nach dem TV-Duell erklärt der Generalsekretär der SPD Hubertus Heil: Frank-Walter Steinmeier ist der eindeutige Sieger des TV-Duells. Heute Abend hat er einmal mehr bewiesen: Nichts ist überzeugender als eine klare überzeugung. Frank-Walter Steinmeier ist glaubwürdig und souverän. Das gibt Rückenwind für die Aufholjagd in den kommenden zwei Wochen.

Frau Merkel stiftete hingegen in den zentralen Punkten mehr Verwirrung, als Klarheit zu schaffen. Sie hat erneut die Chance verpasst, den Wählerinnen und Wählern zu sagen, was nach dem 27. September mit einer schwarz-gelben Regierung auf sie zukommen würde.

 

Am 27. September geht es um eine Richtungsentscheidung für unser Land – nicht nur für die kommenden vier Jahre, sondern für das gesamte neue Jahrzehnt.

 

Frank-Walter Steinmeier macht klar: Es müssen grundlegende Konsequenzen aus der Finanzmarktkrise gezogen werden. Ein „Weiter so“ á la Merkel wird es mit der SPD nicht geben.

 

Frank-Walter Steinmeier steht für einen geordneten Atomausstieg. Frau Merkel hält fest an einer rückwärtsgewandten Technik und verhindert einen schnellen Umstieg auf regenerative Energien.

 

Frank-Walter Steinmeier kämpft für neue Arbeitsplätze zu fairen Löhnen. Frau Merkel ist gegen einen gesetzlichen Mindestlohn.

 

Frank-Walter Steinmeier steht für ein solidarisches Gesundheitswesen. Mit Frau Merkel wird Gesundheit zu einem Luxusprodukt.

 

Und nicht zuletzt steht Frank-Walter Steinmeier als Außenminister der Bundesrepublik Deutschland für eine ehrliche und verantwortliche Afghanistan-Politik. Zusammen mit dem afghanischen Präsidenten wird er darüber beraten, in welchen Schritten und Zeitabständen die afghanische Polizei und Armee mehr Eigenverantwortung übernehmen kann. In der Wahlperiode bis 2013 wird Frank-Walter Steinmeier die Grundlagen für einen Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan schaffen.

 

Frank-Walter Steinmeier hat fair und klar argumentiert. Er hat einen klaren Kompass und wird unser Land in die richtige Richtung führen. Er ist der bessere Kanzler.

Veröffentlicht am 13.09.2009 von Peter Martens


„Ein guter Tag für die Menschen bei Opel!“ – Kein Erfolg von zu Guttenbergs Insolvenz-Gerede

BERLIN/RÜSSELSHEIM/RHEINHESSEN Opel wird mehrheitlich an den österreichisch-kanadischen Zulieferer Magna und die russische Sberbank verkauft. Frank-Walter Steinmeier begrüßte die Entscheidung. Es sei gut, dass die Insolvenz-Befürworter nicht die Oberhand gewonnen hätten.

„Das ist ein guter Tag für Opel, das ist ein guter Tag für die Menschen bei Opel“, kommentierte der SPD-Kanzlerkandidat am Donnerstag in Leipzig die Entscheidung von Generals Motors (GM). Steinmeier hatte sich aktiv für die Rettung des Traditions-Autobauers eingesetzt und die Grundlage für die jetzt gefundene Investorenlösung geschaffen.

 

Der Einsatz habe sich gelohnt, stellte der Sozialdemokrat fest. Mit Blick auf die Rolle des Wirtschaftsminister, Karl-Theodor zu Guttenberg, zeigte sich Steinmeier zufrieden, dass die Befürworter einer Insolvenz erfolglos waren. Nun habe Opel die Chance auf eine gute Zukunft. Von Beginn an sei er überzeugt gewesen, dass „ein so traditionsreicher Autohersteller nicht einfach vom Markt gehen“ dürfe, unterstrich der SPD-Kanzlerkandidat.

Veröffentlicht am 11.09.2009 von Peter Martens


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