Das stärkste Kapital der Demokratie – Hubertus Heil über den Mauerfall 1989

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Das stärkste Kapital der Demokratie – Hubertus Heil über den Mauerfall 1989

Als das „stärkste Kapital einer Demokratie“ hat Hubertus Heil zum 20. Jahrestag des Mauerfalls die Kraft der Bürgerinnen und Bürger bezeichnet. Diese Erfahrung müsse auch die Politik berücksichtigen – gerade in der Wirtschafts- und Finanzkrise.

Heute vor 20 Jahren „gelang den Menschen in der DDR ihre Befreiung – friedlich und aus eigener Kraft“, erinnerte am Montag SPD-Generalsekretär Hubertus Heil. Am 9. November 1989 verlas Günter Schabowski – Mitglied des Polit-Büros der DDR – vor laufenden Kameras, dass ab sofort Privatreisen ins „Ausland“ ohne Vorliegen von Voraussetzungen wie Reiseanlässen oder Verwandtschaftsverhältnissen beantragt werden können. Damit besiegelte Schabowski den Fall der Mauer, den mutige Bürgerinnen und Bürger mit ihrem Protest zuvor erkämpft hatten.

 

„In unzähligen Initiativen haben die Menschen in Ostdeutschland ihr Schicksal selbst in die Hand genommen“, so Heil. Diese Kraft sei bis heute inspirierend. Denn die Überwindung der deutschen wie der europäischen Teilung hob der SPD-Generalsekretär als Ergebnis einer großen demokratischen Bewegung hervor. „Demokratie wurde seit der Entspannungspolitik von Willy Brandt und anderen für immer mehr Menschen hinter dem Eisernen Vorhang auch deshalb zum Ideal, weil ihre Vorteile für Jeden sichtbar wurden.“

 

Heil verwies darauf, dass Demokratie ohne die reale Chance auf aktive Teilhabe, auf soziale Gerechtigkeit und einen solidarischen Lastenausgleich zu erstarren drohe. „Gerade bei der Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise muss die Politik das beherzigen. Die friedliche Revolution in der DDR erinnert uns daran, dass die Kraft der Bürger und Bürgerinnen das stärkste Kapital einer Demokratie ist“, betonte der SPD-Generalsekretär.

Veröffentlicht am 09.11.2009 von Peter Martens


SPD in Alzey-Worms verstärkt Politik vor Ort – Besuch des Kandeler Weihnachtsmarktes geplant

Im Wahlmarathon des Jahres 2009 hatten die Mitglieder des SPD-Unterbezirksvorstandes im Landkreis Alzey-Worms unter Vorsitz von MdL Kathrin Anklam-Trapp ihre Arbeit verstärkt der Organisation des Kommunal- und Europawahlkampfes und im Anschluss dem Bundestagswahlkampf gewidmet. Jetzt, vier Wochen nach den Bundestagswahlen, trafen sich die Genossen mit den Verbandsvorsitzenden, um ihre Arbeit im Landkreis inhaltlich wieder zu verstärken.

Dazu gehörte der Rückblick zur Bundestagswahl ebenso wie die Analyse des Wahlergebnisses. „Nach dem schlechten Wahlergebnis auf Bundesebene können wir alle Klaus Hagemann Dank, Respekt und unsere Anerkennung zollen für seinen aktiven Wahlkampf, für seine kontinuierliche Arbeit über Jahre und für seine Leistung, das Mandat des direkt gewählten Bundestagsabgeordneten erreicht zu haben“, so Anklam-Trapp. „Wir bedanken uns ausdrücklich bei den Bürgerinnen und Bürgern für das entgegengebrachte Vertrauen in Klaus Hagemann.“

 

Einig war man sich in der Vorstandssitzung, nun vor Ort die politische Sacharbeit zu intensivieren. Mit dem Ziel, konkret und detailliert über die Politik der Sozialdemokraten im Landkreis zu informieren, beschlossen die Genossen, mehrere Projekte anzustoßen. Die Jusos im Unterbezirk Alzey-Worms  werden den Dialog mit ebenfalls politisch orientierten  Jugendlichen suchen, so ihr Sprecher Sebastian Becker aus Westhofen. Beispielsweise wolle man mit den Jugendvertretern an Schulen in Kontakt treten, um Probleme vor Ort aufzunehmen.

 

Mit Heinrich Keuper aus Wörrstadt hat der Vorstand des Unterbezirks einen Beauftragten für politische Arbeit im Bereich der Mitglieder der AG 60- plus eingesetzt. Dies umfasst die Mitgliederbetreuung sowie Gespräche zu seniorenbezogenen und aktuellen Themen der Bundes-, Landes- und Kreispolitik. Die Abgeordneten Klaus Hagemann, Kathrin Anklam-Trapp und Heiko Sippel haben dafür ihre direkte Unterstützung angeboten. Alle Veranstaltungen sollen in kleinem und damit persönlichem Rahmen angeboten werden, etwa auf Ebene der Verbands- oder Ortsgemeinden, auch um älteren Menschen weite Fahrten zu ersparen.

 

Weiterhin möchte Sebastian Becker die Juso- und die Seniorenarbeit mit gemeinsamen Veranstaltungen beleben. Der wachsenden Problematik um rechtsextreme Gruppierungen wird sich in Zukunft Vorstandsmitglied Daniel Körbel in Kooperation mit den kommunalpolitisch Verantwortlichen annehmen. Es werden niedrigschwellige  Informationsveranstaltungen in Zusammenarbeit mit  dem Verein „Rheinhessen gegen Rechts“ und mit Unterstützung des Innenministeriums Rheinland-Pfalz angeboten.

 

Ein neues Bildungsprogramm für 2010 wird unter der Federführung von Oliver Ernst aus Hamm für die Genossinnen und Genossen aus dem Unterbezirk Alzey-Worms in Kooperation mit den Genossen aus Worms aufgelegt. Darin werden Seminare zur Pressearbeit, Veranstaltungen, Mitgliederbetreuung und Werbung sowie organisierte Fahrten an politisch interessante Orte angeboten.

 

Der diesjährige Ausflug zum „Christkindelmarkt“ in Kandel am 12. Dezember wird allen Mitgliedern und Bürgern angeboten.

Veröffentlicht am von Peter Martens


Förderung für die Mensa der Seebachschule in Osthofen – Bürgermeister Bernd Müller erfreut über zeitnahe Bewilligung des Landes

Die Seebachschule in Osthofen erhält eine finanzielle Förderung aus dem Konjunkturprogramm II. Wie die SPD- Landtagsabgeordnete Kathrin Anklam-Trapp mitteilt, bewilligte das rheinland-pfälzische Bildungsministerium insgesamt 470.000 Euro für die Errichtung einer Mensa an der örtlichen Grundschule, die inzwischen den Ganztagsbetrieb aufgenommen hat. Die Zuwendung für das Haushaltsjahr 2009, in der Bundesmittel von 414.706 Euro enthalten sind, wird entsprechend dem Baufortschritt ausgezahlt.

„Mit dem Sonderprogramm im Förderschwerpunkt Schulbau können die baulichen Rahmenbedingungen der Einrichtungen verbessert und gleichzeitig ein Beitrag zur Bewältigung der Konjunkturkrise geleistet werden“, betonen  Anklam-Trapp und  der SPD- Bundestagsabgeordnete Klaus Hagemann, der auch Mitglied im Osthofener Stadtrat ist.

 

„Die Intention des Konjunkturprogramms ist in erster Linie, Beschäftigung und damit Arbeitsplätze, insbesondere in mittelständischen Betrieben, zu sichern und die Wirtschaft anzukurbeln“, so die Landtagsabgeordnete. Eine Wirkung der zusätzlichen Gelder aus dem Sonderprogramm sei bereits in der anziehenden Auftragslage in der Baubranche der Region zu verzeichnen.

 

Dem pflichtete Osthofens Bürgermeister Bernd Müller bei. Die Förderung unterstütze aber  auch in hohem Maße das Bestreben, das schulische Angebot in Osthofen weiter zu  verbessern. Sie ermögliche, eine innovative Bildungseinrichtung zu erstellen, die zur Attraktivität Osthofens als Wohnort erheblich beitrage. „In Anbetracht der derzeit knappen finanziellen Mittel bin ich besonders dankbar, dass die Bewilligung sehr zeitnah erfolgte“, so Müller.  

Veröffentlicht am 04.11.2009 von Peter Martens


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