„Sind nach allen Seiten offen“ – Große VG am vernünftigsten / Westhofen sperrt sich

„Sind nach allen Seiten offen“ – Große VG am vernünftigsten / Westhofen sperrt sich

(WZ) Die Stadt Osthofen nimmt die Zügel in die Hand, um die nach den Plänen der Landesregierung 2014 in Kraft tretende Kommunal- und Verwaltungsreform aus ihrer Sicht fest zu zurren. Wie Bürgermeister Bernd Müller (SPD) und Vertreter der SPD- und FWG-Stadtratsfraktion in einem Pressegespräch informierten, liegt das Gutachten, in dem eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft im Auftrag des Landes mögliche Einspareffekte durch Bündelung von Verwaltungsabläufen im Falle eines Zusammenschlusses mit der Verbandsgemeinde Eich untersucht hat, mittlerweile vor.

In Abstimmung mit der VG Eich hat die Stadt Osthofen nun einen genauen Zeitplan erstellt, der mit der Verabschiedung eines Grundsatzbeschlusses am 28. Juni im Stadtrat Osthofen und am 1. Juli im VG-Rat Eich vorläufig endet. In diesen Grundsatzbeschlüssen, sagte Müller, werden die beiden Gremien über einen Zusammenschluss abstimmen. „Bis dahin“, betonte der Stadtchef allerdings, „sind wir weiterhin offen nach allen Seiten.“ Gemeint sind damit die Verhandlungen, die Osthofen nach wie vor auch mit der VG Westhofen führt. Stadtchef Müller sowie die Fraktionschefs von SPD, Kai Kronauer, und FWG, Klaus Mehring, bekräftigten, dass für sie ein Zusammenschluss aus den Verbandsgemeinden Eich und Westhofen sowie der Stadt Osthofen die „auf lange Sicht vernünftigste Lösung ist“.

 

Bürgerinformationsabende in Eich und Osthofen

 

„Wir müssen an die demographische Entwicklung denken, an der wir nicht vorbei kommen. Sie wird sich allerdings erst in einigen Jahren voll auswirken, aber dann muss eine funktionsfähige Verwaltungseinheit, die bestmöglichen Service für alle Bürger bietet, bereits vorhanden sein“, verdeutlichte Kronauer. Zudem, fügte Mehring hinzu, würde eine neue Verbandsgemeinde aus diesen drei Kommunen zwischen 33.000 und 34.000 Einwohnern haben, was ihre Bestandskraft und Leistungsfähigkeit auf Jahrzehnte sichern würde.“ Auch in der VG Eich, informierte Stadtchef Müller, stehe man einer solchen Lösung aufgeschlossen gegenüber.

 

„Westhofen jedoch lehnt eine Dreierlösung bislang kategorisch ab“, berichtete Müller aus den bisherigen Gesprächen. Westhofen sei bereit, über einen Zusammenschluss mit Osthofen zu verhandeln, allerdings nur unter der Voraussetzung, dass Westhofen Verwaltungssitz der neuen VG werde, fügte er hinzu. Eine Begründung dafür habe es nicht gegeben.

 

Das nun vorliegende Gutachten wird nun am 12. Mai zunächst verwaltungsintern analysiert. Am 20. Mai, erläuterte der Stadtchef, werde es in Mainz ein weiteres Gespräch mit Landrat Ernst Walter Görisch beim Innenminister geben. Am 31. Mai findet in Osthofen in der Wonnegauhalle ein Bürgerinformationsabend statt, in Eich am 1. Juni. „Die Bürger zu unterrichten und mit ihnen ins Gespräch zu kommen, war von Anfang an vorgesehen“. betonte Müller in Richtung anders lautender Äußerungen seitens der CDU. Neben dem Stadtbürgermeister werden an diesem Abend Vertreter aller Ratsfraktionen Rede und Antwort stehen.

 

Manfred Janß

Veröffentlicht am 03.05.2010 von Peter Martens