Generalsekretär Alexander Schweitzer im Interview – Die Rheinpfalz, Pfälzer Tageblatt, Ausgabe Weinstraße, 12. Mai 2011

Generalsekretär Alexander Schweitzer im Interview – Die Rheinpfalz, Pfälzer Tageblatt, Ausgabe Weinstraße, 12. Mai 2011

Lesen Sie hier das Rheinpfalz-Interview mit dem Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Alexander Schweitzer, im Wortlaut:

Herr Schweitzer, nach nur zwei Jahren ist für Sie Schluss mit dem Job in der Regierung. Überwiegt bei Ihnen die Freude oder die Enttäuschung?

 

Ganz klar die Freude. Die Entscheidung, Generalsekretär der SPD in Rheinland-Pfalz zu werden, wurde mit dem Landesvorsitzenden Kurt Beck schon besprochen, da hatten die Koalitionsverhandlungen noch gar nicht begonnen. Es gab Überlegungen, nach der Landtagswahl Veränderungen im Parteigefüge herbeizuführen..Ich habe eine Neigung zu Parteiaufgaben. Diese verantwortliche Position innerhalb der Partei ist daher ein Traumjob. Ich freu‘ mich riesig auf die Aufgabe.

 

Wird Alexander Schweitzer nun Kurt Becks Wadenbeißer? Aggressiv und immer feste druff?

 

Nein. Es ist eine kommunikative Aufgabe. Ich möchte mit Mitgliedern der eigenen Partei einen guten Austausch pflegen und gegenüber dem politischen Gegner klare Kante zeigen. Hier kann ein heiter-ironischer Tonfall viel ratsamer sein.

 

In erster Linie müssen Sie ja wohl die eigene Partei auf Vordermann bringen. Die taucht in der Gunst der Wähler unter, während die Grünen auf der Erfolgswelle reiten. Woran liegt‘s?

 

Auch an langfristigen gesellschaftlichen Trends. An einem starken Milieu von Bildungsbürgern, das sich eine gewisse Fortschrittsskepsis erlaubt. Und an einer schwarz-gelben Energiepolitik, die zur Erneuerung der Anti-Atom-Bewegung geführt hat. All das hat die Renaissance der Grünen unterstützt. Wir Sozialdemokraten müssen wieder aus uns selbst heraus stark werden. Die SPD darf nicht versuchen, grüner als die Grünen zu sein, sondern sie muss zeigen, dass sie die einzige politische Kraft ist, die für einen gerechten sozialen Ausgleich sorgt. Das ist die Kernbotschaft der SPD. Damit gewinnen wir keinen Wettbewerb um die originellste Tageslosung. Meinetwegen. Aber damit werden wir die Menschen wieder erreichen. Mir ist nicht bange um die SPD.

 

Einem politischen Gegner geht es noch schlechter als Ihnen – der FDP, die in Rheinland-Pfalz nun von dem Südpfälzer Volker Wissing geführt wird. Wie kommen Sie mit ihm zurecht und wie schätzen Sie die Lage der Liberalen ein?

 

Persönlich habe ich einen sehr guten Kontakt zu Volker Wissing. Er weiß sicher, dass er eine Mammutaufgabe übernommen hat: Die FDP, die einmal eine ernstzunehmende Bürgerrechtspartei war, sich aber inzwischen einem Steuersenkungs-Vulgärliberalismus verpflichtet hat, wieder in die politische Ernsthaftigkeit zu führen. Aktuell zeigt die FDP mit dem Personalgeschacher an der Spitze, dass sie eher ihren Unterhaltungswert ernst nimmt. Ich sehe auch mit Interesse, dass Wissing mit der Wahl zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden seinen Arbeitsschwerpunkt in Berlin nimmt.

 

Immerhin ist er in Berlin, wie auch Thomas Gebhart von der CDU und bald auch der Grüne Tobias Lindner. Nur die südpfälzische SPD ist seit der Niederlage von Heinz Schmitt in der Bundespolitik nicht präsent. Wäre eine Bundestags-Kandidatur nichts für Alexander Schweitzer?

 

Es ist richtig: Die Südpfalz braucht wieder ein sozialdemokratische Stimme im Bundestag. Ich bin in Mainz, fühle mich dort wohl, habe hier meine Aufgabe und keine Berliner Ambitionen.

 

Haben wir das richtig verstanden? Das gilt auch für 2013?

 

Ja.

 

In Ihrer neuen Rolle sind Sie nicht mehr unmittelbar in Regierungshandeln eingebunden. Bisher haben Sie bei Beschlüssen, die die Südpfalz betrafen, eine wichtige Rolle gespielt, etwa bei der Finanzierung der Landesgartenschau. Verliert die Südpfalz nun an Einfluss in Mainz?

 

Was Sie ansprechen, würde ich durchaus auf meiner Habenseite verbuchen. Das Thema Landesgartenschau wird ordentlich übergeben an die künftig Verantwortlichen. Und ohne mich aufzudrängen: Alle wissen, dass ich nicht aus der Welt sein werde.

 

Werden Sie seltener in der Südpfalz sein, erwägen Sie, vielleicht aus dem Kreistag Südliche Weinstraße auszuscheiden?

 

Ich werde weiter mit meiner Familie in der Südpfalz wohnen, hier präsent sein und die Aufgaben wahrnehmen, die ich hier habe. Auch im Kreistag.

 

Gestatten Sie zum Schluss eine persönliche Frage: Viele Leute grübeln, ob Sie sich durch den Wechsel finanziell schlechter stellen. Ihre Vorgängerin Heike Raab hat den Job als Generalsekretärin quasi ehrenamtlich erledigt…

 

Der SPD-Landesvorstand hat mich zusätzlich zur Aufgabe des Generalsekretärs mit der des Landesgeschäftsführers betraut. Das heißt, dass ich zu meiner politischen Verantwortung nach außen zusätzlich eine organisatorische Aufgabe nach innen habe. Insgesamt bedeutet das, dass man ordentlich über die Runden kommt. Und ich denke, mit 37 Jahren muss man sich nicht in erster Linie Gedanken um die beamtenrechtliche Versorgung machen.

Veröffentlicht am 12.05.2011 von Peter Martens