Mehrheit legt Dreierbündnis auf Eis – Osthofener Rat will nur noch mit Altrhein-VG verhandeln / Eich verzichtet auf Verwaltungssitz

Mehrheit legt Dreierbündnis auf Eis – Osthofener Rat will nur noch mit Altrhein-VG verhandeln / Eich verzichtet auf Verwaltungssitz

(WZ) Die Brautschau ist zu Ende, Osthofen hat seine Favoritin ausgeguckt: Auf der Ratssitzung am Montagabend beschlossen die Mitglieder bei Gegenstimmen von CDU und ÖDP, dass nun „konkrete Verhandlungen mit der VG Eich mit dem Ziel einer Fusion“ aufgenommen werden sollen, die bis zum 30. Juni abgeschlossen sind. Die VG Westhofen, die für eine „Menage a trois“ bislang ebenfalls noch im Rennen war, deren Bürger sich aber im Rahmen einer Umfrage mehrheitlich nur für ein Zweierbündnis mit Osthofen ausgesprochen hatten, ist nun erst einmal außen vor. „Die Tür für Westhofen bleibt aber weiter offen“, beschloss der Rat – mit dem sicheren „Ja“ aus Eich als Pfund und der Zusage von Gerhard Kiefer, dass bei einem Zusammenschluss auf jeden Fall in Osthofen der Sitz der neuen VG-Verwaltung sein solle.

Diese Aussicht war den Osthofenern als Brautgeschenk mehr als willkommen – und half der SPD und der FWG, sich für Eich als Partner auszusprechen. Die CDU fand ebenfalls Lob für diese Geste, war mit der Eicher Zweierlösung aber nicht einverstanden. „Wir sollten weiter Verhandlungen mit beiden VGs führen, um die Möglichkeiten auszuloten“, erklärte Fraktionschef Hans-Peter Knierim. Denn solange die Möglichkeit bestehe, dass auch bei einer Fusion mit der VG Westhofen die Möglichkeit bestehe, den Verwaltungssitz zu erhalten, „bestehen wir auf weiteren Verhandlungen“. Bürgermeister Müller warfen die Christdemokraten vor, zu lange zugewartet zu haben: „Es wurde ein halbes Jahr versäumt, die Gespräche mit den Gebietskörperschaften fortzusetzen“. Deshalb versuche die Verwaltung nun, auf die „Schnelle eine Fusion in nur sieben Wochen durchzupeitschen“. Die CDU sehe keinen Anlass, den Beschluss der Ratssitzung vom Juni 2010 (mit beiden möglichen Partnern zu sprechen) aufzuheben: „Fusionsverhandlungen lediglich mit der VG Eich stimmen wir nicht zu“.

 

Jochen Piehl von der ÖDP forderte, zunächst mit Westhofen über eine Fusion zu sprechen: „In Eich besteht kein Handlungsbedarf, da die VG aufgrund ihrer Größe eigenständig bleiben kann“.

 

Kai Kronauer von der SPD betonte für seine Fraktion, dass es weiter Ziel sein solle, eine Dreier-Kombi, die „VG Wonnegau“ anzustreben. Allerdings könne diese Zielvorstellung auch in Etappen erreicht werden: „Der 1. Schritt ist die Fusion mit Eich, die Tür für Westhofen bleibt dabei offen“ – Westhofen kann ja dann nach der Fusion mit uns verhandeln“. Das Verhalten von Westhofens VG-Chef Walter Wagner, der nicht einem vereinbarten Gespräch am 13. April zum Thema Fusion erschienen sei, mit der Begründung, die Bürger hätten sich nur für Osthofen ausgesprochen, sei „nicht partnerschaftlich und entspricht nicht guter Zusammenarbeit“. Eich dagegen habe eigentlich gar keinen Handlungsbedarf und trotzdem erklärt, das Osthofen Verwaltungssitz sein könne: „Das zeugt von guter Partnerschaft“.

 

Klaus Mehring (FWG) forderte, „keine Zeit zu verlieren“ und mit Eich verbindliche Verhandlungen aufzunehmen. Dabei solle „nach Westhofen signalisiert werden, dass keine Türen zugeschlagen sind“. Denn der Stadtrat habe sich die Meinung gebildet, dass eine Dreierlösung gut sei: „Und wir haben dazu auch die Bürger gefragt, die das auch wollen“.

Veröffentlicht am 04.05.2011 von Peter Martens