Noch viele Fragen offen – Atomausstiegspläne der Koalition

Noch viele Fragen offen – Atomausstiegspläne der Koalition

Nach Rot-Grün will jetzt auch Schwarz-Gelb einen schnellen Atomausstieg. Bis spätestens 2022 soll es soweit sein. Allerdings gibt es kleine Hintertüren und noch viele offene Fragen, wie SPD-Chef Sigmar Gabriel am Sonntagabend nach einem Gespräch mit der Bundeskanzlerin bemängelte. Gabriel betonte, seine Partei sei zu einem Konsens bereit – aber zu klaren Bedingungen.

Die Koalition bewegt sich auf einen Atomausstieg nach den Empfehlungen der Ethikkommission zu. Allerdings tue sich das Regierungsbündnis außerordentlich schwer, den Ausstieg endgültig festzulegen, sagte Sigmar Gabriel am Sonntagabend nach der Vorstellung des möglichen Ausstiegsszenarios durch die Koalitionsspitzen im Kanzleramt. „Es gibt ganz viele Fragen, die nicht klar sind.“

Als fragwürdig bezeichnete Gabriel den Plan der Bundesregierung, ein Atomkraftwerk bis 2013 in einer Art „Stand By“-Funktion zu halten, um bei Stromengpässen reagieren zu können. Dabei soll es sich um eines der sieben alten AKW handeln, die Mitte März nach der Katastrophe von Fukushima aus Sicherheitsgründen mit dem Atom-Moratorium abgeschaltet wurden. Gabriel sagte, er kenne kein Atomkraftwerk, dass man als Kaltreserve fahren könne: „Das sind Vorstellungen, die mit der technischen Wirklichkeit wenig zu tun haben.“

 

SPD zu Konsens bereit – „aber zu klaren Bedingungen“

 

Der SPD-Vorsitzende betonte, seine Partei sei zu einem Konsens bereit – aber zu klaren Bedingungen. Bisher sehe er die schwarz-gelbe Koalition allerdings nicht auf einem klaren Ausstiegskurs. Zu viele Fragen seien noch offen. 
Sowohl SPD wie auch die Grünen pochen darauf, dass keine Revisionsklauseln eingebaut werden.

 

Die bisher bekannten wichtigsten Ergebnisse

Heute Nachmittag beraten die Bundestagsfraktionen in Sondersitzungen über die Ausstiegspläne der Koalition und einen möglichen Konsens.

 

(mit dpa)

Veröffentlicht am 30.05.2011 von Peter Martens