Maximal fällt nur das Eigenlob aus – SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer zur Bilanz Klöckners

Maximal fällt nur das Eigenlob aus – SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer zur Bilanz Klöckners

Zur heute von der CDU-Landeschefin gezogenen Bilanz ihrer bisherigen Amtszeit erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer:

„Landtagswahl verloren. OB-Wahlen in Bad Kreuznach, Worms, Ingelheim und Zweibrücken verloren. Partei noch immer überschuldet. Frau Klöckners Bilanz nach einem Jahr als CDU-Landesvorsitzende ist – gelinde gesagt – ernüchternd. Umso tiefer muss der Schluck aus der Phrasenpulle ausfallen. Kein schicker Begriff darf da fehlen: ‚Bürgerbewegung‘, ‚Mikrokampagnen‘, ‚Politik von unten nach oben‘.

Europa, Deutschland und Rheinland-Pfalz sind in der Finanz- und Wirtschaftskrise, bei der Haushaltskonsolidierung und beim Umsetzen der Energiewende gefordert. Zu keiner dieser Herausforderungen ist ein Vorschlag Frau Klöckners auf dem Markt. In Zeiten maximaler Herausforderungen liefert sie nur ‚Mikropolitik‘.

Was Frau Klöckner unter Politik von unten nach oben versteht, zeigt die aktuelle Mindestlohn-Debatte: Ganze CDU-Kreisverbände sprechen sich für einen Mindestlohn aus. Auch Abgeordnete ihrer Fraktion machen sich dafür stark, werden aber von ihrer Vorsitzenden gezwungen im Plenum namentlich gegen ihre Überzeugung zu stimmen. Da sind sie wieder, die alten CDU-Methoden.

‚Sie hat in der Sachpolitik noch erhebliche Defizite‘, so ein Christdemokrat am 30. August gegenüber dem Trierischen Volksfreund. Kein Wunder, dass sich Frau Klöckner zum Einjährigen selbst gratulieren musste.

Mikro sind die Arbeitsergebnisse. Maximal fällt nur das Eigenlob aus.“

Veröffentlicht am 22.09.2011 von Peter Martens