Grüne Ampel für Rheinland-Pfalz – Schuldenbremse

Grüne Ampel für Rheinland-Pfalz – Schuldenbremse

(rlp.de) Rheinland-Pfalz ist auf einem guten Weg, die Schuldenbremse bis 2020 einzuhalten. Dies bestätigt nun auch die aktuelle Studie „Konsolidierungs-Check“ des IW Köln. Demnach hat das Land bis 2013 einen überdurchschnittlichen Konsolidierungsbeitrag geleistet. Finanzminister Carsten Kühl weist darauf hin, dass die Studie die schwierige finanzielle Ausgangssituation und den Konsolidierungsweg von Rheinland-Pfalz transparent darstelle.

„Wir werden auch im kommenden Haushalt harte Sparmaßnahmen vornehmen müssen, die zurzeit noch mit den Ressorts verhandelt werden“, sagte Kühl. Er geht jedoch davon aus, dass die Bürger sie als notwendig erkennen und trotzdem eine vernünftige gesellschaftspolitische Gestaltung in Rheinland-Pfalz möglich ist. „Die Studie zeigt, dass wir mit dem von uns eingeschlagenen Weg auf dem richtigen Kurs sind.“

Die nachhaltige Konsolidierung des Landeshaushaltes gehört zu den zentralen politischen Zielen der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Entsprechend hat Rheinland-Pfalz als eines der wenigen Bundesländer die Schuldenbremse in der Landesverfassung verankert und die Finanzplanung um eine Langfristprojektion erweitert, die den Konsolidierungsbedarf und Abbaumaßnahmen zur Erreichung des strukturellen Ausgleichs bis 2020 aufzeigt.

Veröffentlicht am 10.10.2011 von Peter Martens