„Nicht aus hohlem Bauch heraus“ – Osthofener SPD hält am Zusammenschluss mit VG Eich fest / Stellungnahme liegt Amtsblatt bei

„Nicht aus hohlem Bauch heraus“ – Osthofener SPD hält am Zusammenschluss mit VG Eich fest / Stellungnahme liegt Amtsblatt bei

(Manfred Janß, WZ) Im Amtsblatt, das am Freitag in den Briefkästen liegt, nimmt die Osthofener SPD ausführlich zur Entwicklung beim geplanten Zusammenschluss der Stadt Osthofen und der VG Eich Stellung. Dem Amtsblatt in der kommenden Woche liegt eine weitere Stellungnahme der Genossen bei. Die Sozialdemokraten wollen damit ihre Argumente für eine Fusion der Stadt Osthofen mit der VG Eich untermauern.

Bei der jüngsten Mitgliederversammlung der SPD war das Thema bereits ausgiebig diskutiert worden. Natürlich auch die Bürgerinitiative (BI) „Pro Osthofen-Westhofen“, die mit einem Bürgerbegehren einen Bürgerentscheid erreichen will, der den entscheidenden Stadtratsbeschluss zur Fusion mit der VG Eich außer Kraft setzen würde, wenn er den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Wie in der WZ berichtet, hat die BI zumindest erreicht, dass der Innenausschuss des Mainzer Landtags die Beratungen über das Gesetz zur Fusion vorläufig ausgesetzt hat und es am 1. Dezember eine Anhörung aller Beteiligten gibt.

 

„Es ist das gute Recht der BI, ein Bürgerbegehren auf den Weg zu bringen, und es ist im Grunde ja auch gut, wenn sich Leute so engagieren“, hält der stellvertretende SPD-Vorsitzende Hans-Hermann Seelig fest. Die Genossen sind unter anderem allerdings der Ansicht, dass die BI mit falschen Zahlen argumentiert, was die künftigen Mehrkosten für die Stadt Osthofen bei einer Fusion mit der VG Eich anbelangt. „500 000 Euro Mehrkosten pro Jahr für Osthofen stimmt einfach nicht, es sind nur etwa 200 000“, erklärt Hans-Hermann Seelig. Die Entscheidung für einen Zusammenschluss mit der VG Eich sei auch keineswegs „aus dem hohlen Bauch heraus“ getroffen worden, fügt er hinzu.

 

Für die SPD gibt es noch einen weiteren Punkt, der gegen die VG Westhofen als Partner spricht. „Bis zum 1. Januar 2010 hatte die VG Westhofen noch knapp über 12 000 Einwohner und war damit noch nicht gezwungen, sich einen Partner zu suchen. Erst danach waren sie unter 12 000 Einwohnern und dann erst kam ein Fusionsangebot mit Osthofen. Der Verwaltungssitz sollte zuerst auch in Westhofen sein und ist erst später Verhandlungsgegenstand geworden“, erläutert Seelig. Dies sei für die SPD keine Basis, um einen Zusammenschluss der Stadt Osthofen und der VG Westhofen anzustreben. In ihren beiden Stellungnahmen im Amtsblatt will die SPD nun weitere Argumente anführen.

Veröffentlicht am 24.11.2011 von Peter Martens