Hering/Köbler: Misstrauensantrag ist Showantrag

Hering/Köbler: Misstrauensantrag ist Showantrag

Zum heute eingereichten Misstrauensantrag gegen den Ministerpräsidenten erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Hendrik Hering und Daniel Köbler:

 

„Der Misstrauensantrag ist ein Showantrag. Das weiß Julia Klöckner auch und hat gegenüber Medien bereits eingeräumt, dass sie nicht mit einem Erfolg des Antrags rechnet. Die Koalition steht geschlossen hinter dem Ministerpräsidenten.“

 

Hendrik Hering erklärt: „Der Antrag der CDU ist unangemessen und Julia Klöckner hat sich damit weit aus dem Fenster gelehnt. In ihrer Fraktion gab es bereits Kritik an dieser Vorgehensweise. Dank ihrer ungeduldigen Art konnte sie jetzt nicht mehr zurück und musste den Antrag stellen. Die rot-grüne Koalition in Rheinland-Pfalz steht geschlossen hinter Ministerpräsident Kurt Beck, er hat unser Vertrauen.“

 

Köbler sagt: „Wir sehen dem Antrag gelassen entgegen. Wir hatten bei Unterzeichnung des Koalitionsvertrags gewusst, dass die Situation am Nürburgring schwierig ist. Der Ministerpräsident hat dies eingeräumt und gemeinsam sind wir die Neuordnung angegangen. Meine Fraktion wird daher diesen Showantrag geschlossen ablehnen. Eine Testabstimmung in der Fraktion fiel einstimmig aus. Und das, obwohl die Fraktion die Abstimmung ausdrücklich freigestellt hat. Ganz so geschlossen scheint die CDU nicht zu sein, immerhin haben zwei Abgeordnete den Antrag nicht unterschrieben – Michael Billen und Herbert Schneiders.“

Veröffentlicht am 23.08.2012 von Alexander Ebert